Auszug - Fragen zur Haushaltsdurchführung  

Frau Kant bat die Verwaltung um Stellungnahme zu den Mieten / Honoraren, noch offener Punkt aus letzten Protokollen.

Frau Franke nimmt Stellung zu dem Sachverhalt: Sie weist darauf hin, dass im Hauptausschuss Haushalt beschlossen wurde, dass Mehreinnahmen bei den Mieteinnahmen den Bezirken nicht zur Verfügung stehen.

Honorare wurden bisher zur Fehlbedarfsdeckung bei den Bewirtschaftungskosten bei JFE und bei den Defiziten HzE eingesetzt.

Herr Welters weist darauf hin, dass zukünftig diese Mittel nicht zur Deckung der Defizite im HzE-Bereich eingesetzt werden sollten, da diese zu 75 % abgefedert werden. 

Herr Welters ergänzt, dass politische Bildungsarbeit unterstützt  werden muss, die Maßnahmen verstärkt werden müssen. Herr Stahr und Frau Stantien unterstützen diesen Gedanken. Mittel die bisher zur Abdeckung von Defiziten bei HzE eingesetzt wurden, sollen jetzt für pol. Bildungsarbeit in 2006 dienen.

Diesbezügliche Vorschläge der Fraktionen an den Vorsitzenden, dieser klärt mit der Verwaltung was haushaltsrechtlich davon umsetzbar ist.