Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
60. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: FHTW
Ort: Wilhelminenhofstr. 76/77, 12459 Berlin

· Herr Dr

·        Herr Dr. Schmitz zu Friedrichshagen S-Bahn-Brücke – die Behelfskonstruktionen hat die Bahn geräumt, damit kann Tiefbau die Straßenverbindung herstellen

·        Mietspiegel – Frau Schliemann übergab eine Handreichung zum Mitspiegel 2005. Es ist ein qualifizierter Mitspiegel, der rechtlich gesichert ist und keine getrennte Tabelle Ost und West enthält.12000 Mietwerte liegen zugrunde und umfassen 1,2 Mio Wohnungen. Was sagt er aus – Steigerungen um 8,7 % im Ostteil und um 3,2% im Westteil, die Modernisierungsmaßnahmen schlagen im Osten zu Buche. Im Bezirk nur 75 Straßenzüge mit guter Wohnlage. Bezirk hat 31 Vorschläge erarbeitet, nur 5 wurden realisiert. Neu ist die Betriebskostenübersicht. Mietspiegel ist keine zwanghafte Pflicht zur Mieterhöhung.
In der Diskussion ging es um die Frage des Herunterbrechens auf den Bezirk, die Rechtswirksamkeit, unterschiedliche Miethöhen bei guter Lage manchmal niedriger als bei mittlerer, ALG II-Bezieher und Bruttowarmmiete und darausfolgender eventueller Umzugsnotwendigkeiten. Zu letzterem wurde mitgeteilt, dass Umzugsproblematik keine Rolle spielt.

·        Information zum Tag des offenen Denkmals


 


 
 

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