Auszug - Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2006-2007  

 
 
40. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 31.08.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Raum 001
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
V/1342 Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:778/42/05
 Ursprungaktuell
Initiator:BABzVV
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss

Das Bezirksamt erklärt, dass der Doppelhaushalt eine kontinuierliche Fortschreibung des vorherigen ist; Haushalt baut auf Ist-Zahlen von 2004 auf; 2004 hatte der Bezirk einen positiven Haushaltsabschluß; Haushaltsplanentwurf hat die Unterstützung des Bez

Das Bezirksamt erklärt, dass der Doppelhaushalt eine kontinuierliche Fortschreibung des vorherigen ist; Haushalt baut auf Ist-Zahlen von 2004 auf; 2004 hatte der Bezirk einen positiven Haushaltsabschluß; Haushaltsplanentwurf hat die Unterstützung des Bezirksamtes.

 

Erläuterungsbedarf gab es zu folgenden Titeln:

Kap. 3306      42201, 44304
Kap. 3340      42201
Kap. 4211      11901, 11903. 51140
Kap. 4710      53191, 53121, 54079
Kap. 4721      11193, 11201, 52193
Kap. 4722      52110, 51703, 52190
Kap. 4723      42201, 42501

 

Dem Ausschuß Haushalt, Personal und Verwaltung wird mitgeteilt, daß der Ausschuß Umwelt und Grün keine Einwände zum Haushaltsplanentwurf 2006-2007 hat.

Hinweis:

-         Planmengenberechnung der Grünflächen entspricht nicht dem tatsächlichen Wert (weniger als der Ist-Wert).

-         der Ausschuß teilt weiterhin mit, daß er im Kap. 3300 Titel 54105 positiv feststellt, daß für die lokale Agenda 21 Mittel im Haushaltsplanentwurf eingestellt werden.

 

Gesamtkenntnisnahme:  Einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Kapitel      3306 Service-immobilien:                   Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      3307 Service Organisation/IT:                   Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      3308 Innere Dienste/Verwaltung:                  Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      4211 Hochbau:                   Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      4710 Umwelt:                   Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      4720 Natur:                                Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      4721 Naturschutz:                    Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      4722 Grünflächen:                    Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      4723 Friedhöfe:                        Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

 

Das Kapitel 4782 Krematorium ist ja wegen der Eigenbetriebsgründung nicht mehr beim Bezirk.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich


 
 

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