Auszug - Konzeption zur Entwicklung des Bezirks Treptow-Köpenick im Hinblick auf die Auswirkungen des vorgesehenen Flughafens Berlin-Brandenburg-International (BBI)  

Hier will das Bezirksamt prüfen, ob über EFRE-Mittel eine solche Studie bzw. Konzeption zu erstellen ist. Aus Protokollkontrolle der 7. Sitzung: Der Bürgermeister wird dem Haushaltsausschuss den finanziellen und personellen Bedarf für die Erstellung der Studie/Konzeption nennen.

Mit 10 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen so angenommen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die vom vorgesehenen Flughafen BBI zu erwartenden Auswirkungen auf die Bereiche:

·      Wirtschaft

·      Verkehr

·      Tourismus

·      Umwelt

·      Soziales

des Bezirks zu analysieren und auf Grundlage der dabei gewonnenen Erkenntnisse eine Konzeption zu erarbeiten, die aufeinander abgestimmte Vorstellungen darüber umfasst, welche Entwicklungen mit welchen Zielen in den genannten Bereichen angestrebt werden sollten und welches Instrumentarium zur Planung, Steuerung und Überwachung der Realisierungsmaßnahmen erforderlich ist.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                10.            dagegen:          0.            Enthaltung:        2.