Auszug - Köpenicker Sommer  

Herr Krause begründet die Beschlussempfehlung <1/504>: Der Antrag ist terminlich eigentlich überholt. Die Begründung war genau dieselbe, wie für den europaweiten autofreien Tag und wird von der PDS-Fraktion nicht mitgetragen. Außerdem sei er über die Presse darüber informiert worden, dass dieser auf Nachfrage beim Bauamt geantwortet wurde, dass das Bauamt sowieso nicht interessiere, was der Ausschuss beschließe. Man würde so handeln, wie man das angeordnet bekäme. Dies sei nun allerdings doch bemerkenswert. Er fordere deshalb den zuständigen Stadtrat auf, das Amt über die Bedeutung und Rolle der BVV zu informieren.

Aussprache:

Frau Gelbke: Zunächst mal hat dieser Antrag keine weitergehende Wirkung auf andere Jahre, denn er ist für dieses Jahr gestellt, nur dafür sollte er gültig sein. Der Antrag werde auch weiterhin jedes Jahr gestellt werden. Der zeitliche Ablauf der Behandlung wäre sicher besser zu organisieren gewesen. Kurios ist nur, dass zwar nicht so gesperrt wurde, wie es vorgeschlagen wurde, aber es dennoch eine Teilsperrung gegeben hat. Der Antrag wird zurückgezogen.
BzStR Dr. Schmitz zu den erhobenen Vorwürfen: Er halte eine direkte Reaktion für erforderlich, auch wenn der Vorsteher schon darauf hingewiesen hat, dass Einzelpersonalangelegenheiten, also bestimmte Undiszipliniertheiten von Mitarbeitern nicht in die BVV gehören. Es ist wenig hilfreich, wenn solche Vorwürfe nur allgemein gegen das Amt erhoben werden, d.h. ohne Namen zu nennen. Ein Gespräch mit ihm als zuständigem Stadtrat wäre angebrachter gewesen. Wenn es diese Aussage so gegeben hat, dann hat das seine Konsequenzen. Es hilft niemanden und schadet der Mitarbeiterschaft als Ganzes, wenn anonyme Vorwürfe in den Raum gestellt werden. Er bittet Herrn Krause, ihm den Namen zu nennen, und dann könne man auch gemeinsam mit dem Mitarbeiter eine Aussprache führen.