Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
2. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.03.2002 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:38 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

                                      - Es fand eine Verteilung vom Flächennutzungsplan (FNP) ´98 ; des

Jahresleistungsberichtes; des AGBauGB und des Berliner

Straßengesetzes an die Mitglieder des Ausschusses statt.

 

            - Die Beschäftigung mit den Unterhaltungsmaßnahmen ist vertagt

worden.

 

            - Einsparungen im Haushalt:

·          allgem. Maßn. 2,347 Mil. €  im Jahr 2002

·          gezielte Maßn. 1,667 Mil. €  im Jahr 2002

·          allgem. Maßn. 3,511 Mil. €  im Jahr 2003

- Der Königsheideweg soll belassen bleiben.

- Sog. Neubeginner  werden gestrichen.

 

                                      - Spreepark

- Herr Trümper hat Alleinvertretungsvollmacht und muss bei jeder

Maßnahme mit einbezogen werden.

- Eine erneute Ausschreibung ist durch den vorhanden Erbbaurechtvertrag nicht möglich.

- Die Spreepark GmbH hat noch 300.000 € Schulden aus dem Erbaupachtzins gegenüber dem Land.

                       

- Die Hafenplanung ist von der Senatsverwaltung auf weiteres

verschoben worden.

 

- Müggelheim ist per Senatsbeschluss durch Änderung des

Flächennutzungsplans von allgem. Wohngebiet in Grünflächen und Mischgebiet geändert worden.

 

 


 
 

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