Tagesordnung - 6. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 6. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 13.06.2002 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Festsetzung des B-Planes XVI-10a-1, Änderungsplan zum festgesetzten B-Plan XVI-10a (Nutzung der verbleibenden Fläche des Erst-Grube Stadions)      
Ö 4  
Arbeitsentwurf "Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick"  
Enthält Anlagen
 V/0147  
Ö 5  
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung des Müggelseedamms in den Fürstenwalder Damm (Rahnsdorf)  
Enthält Anlagen
 V/0154  
Ö 6  
Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 9-3 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
 V/0143  
Ö 7  
Ausbau der Paradiesstraße von Parchwitzer Straße bis Siebweg  
Enthält Anlagen
 V/0141  
Ö 8  
Bebauungsplanentwurf XV-18; Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
 V/0140  
Ö 9  
Verfahrensweise zur bezirklichen Stellungnahme in Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren nach Fachrecht  
Enthält Anlagen
 V/0144  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 30.05.02 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/144

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 18. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 30.04.2002 gefassten Beschluss Nr. 41/02 - Verfahrensweise zur bezirklichen Stellungnahme im Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren nach Fachrecht - zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.06.02 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.
   
    30.05.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 30 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.06.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 18. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 30.04.2002 gefassten Beschluss Nr. 41/02 - Verfahrensweise zur bezirklichen Stellungnahme im Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren nach Fachrecht - zur Kenntnis nehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .
   
    27.06.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 47 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10  
Sonstiges      
Ö 10.1  
"Grünes Dreieck Späthsfelde"  
Enthält Anlagen
 V/0108  
                 
 
 

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