Tagesordnung - 3. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 3. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 11.04.2002 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle      
Ö 2  
Entwurf des Doppelhaushaltes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2002/2003 (Übernahme aus IV. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
IV/368  
Ö 3  
Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002      
Ö 4  
Änderungen des FNP in Teilbereichen - Änderungen Späthstraße/Britzer Zweigkanal      
Ö 5  
Investitionsplanung 2001-2005, hier: Einarbeitung des Revisionsergebnisses zu den bezirklichen Investitionsausgaben als Grundlage für die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2002/2003, sowie Aufstellung von Unterlagen für die Investitionsplanung 2002-2006 (nach 19 (3) GO durch Vorsteher überwiesen)  
Enthält Anlagen
V/0099  
Ö 6  
Köpenicker Sommer  
Enthält Anlagen
V/0082  
Ö 7  
Europaweiter Autofreier Tag  
Enthält Anlagen
V/0086  
Ö 8  
Absperrungen und Bauzäune  
Enthält Anlagen
V/0091  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 21

In der Sitzung der BVV am 21.03.2002 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/91

Das Bezirksamt wird ersucht, zum Saisonbeginn an touristisch relevanten Stellen im Bezirk Treptow-Köpenick nicht unbedingt erforderliche Absperrungen und Bauzäune zu beseitigen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.04.2002 beraten und mehrheitlich beschlossen, der BVV die Ablehnung des Antrages zu empfehlen.

Begründung:Der Antrag ist zu unkonkret und berücksichtigt nicht die Sicherungsver-pflichtung bei Bauobjekten. Die Prüfung der Erfordernis von Absperrungen und Bauzäunen kann nur an konkret benannten Objekten erfolgen.

   
    21.03.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 52 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.04.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:

 

Der Antrag ist zu unkonkret und berücksichtigt nicht die Sicherungsverpflichtung bei

Bauobjekten. Die Prüfung der Erfordernis von Absperrungen und Bauzäunen kann nur an

konkret benannten Objekten erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich.

   
    25.04.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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