Tagesordnung - 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 11.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
BVV SGO_TOP 3 Bericht OA
Bericht 7. SGO am 11.10.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung / Protokollführung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten (von Fraktionen benannt)      
Ö 4.1  
Straßenzustandsbericht für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0118  
Ö 4.2  
Einrichtung einer Bedarfsampel an der Kreuzung Baumschulenstraße Ecke Glanzstraße  
Enthält Anlagen
IX/0368  
Ö 4.3  
Bau einer Radverkehrsanlage in der Rummelsburger Landstraße  
Enthält Anlagen
IX/0234  
Ö 4.4  
Verkehr(t) beruhigt in Adlershof?!  
Enthält Anlagen
IX/0570  
Ö 4.5  
Barrierefreie Behindertenparkplätze vor der "Taut Passage"  
Enthält Anlagen
IX/0544  
Ö 5     Vertagte Überweisungen aus der letzten Sitzung      
Ö 5.1  
Strom für den Platz am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
IX/0502  
Ö 5.2  
Fußgängerbedarfsampel auf der Kiefholzstraße Höhe Treptower Straße  
Enthält Anlagen
IX/0504  
Ö 5.3  
Orionstraße und Galileistraße in Plänterwald als Einbahnstraßen ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0506  
Ö 5.4  
Spielplätze und Sportplätze auf Schulhöfen an Wochenenden öffnen  
Enthält Anlagen
IX/0507  
Ö 5.5  
Bedarfsampel Ingeborg-Hunzinger-Straße Höhe Alter Hegemeisterweg  
Enthält Anlagen
IX/0522  
Ö 5.6  
Die Ruben-Wolf-Straße, die Schwarzkoppenstraße und die Agnes-Hacker-Straße zu Spielstraßen umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0524  
Ö 5.7  
Sichere Querung auf der Südostallee  
Enthält Anlagen
IX/0466  
Ö 5.8  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 6     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee
Enthält Anlagen
VIII/0380  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-16, lfd. Nr. 1075 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0380

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee eine Querungshilfe für Fußgänger eingerichtet wird.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.22 VIII_0380 Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee (528 KB)    
   
    15.03.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0380

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee eine Querungshilfe für Fußgänger eingerichtet wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.03.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee eine Lichtzeichenanlage für Fußgänger eingerichtet wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0286/15/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee eine Lichtzeichenanlage für Fußgänger eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.12 VIII_0380 Querungshilfe Spaethstrasse Ecke Chris-Gueffroy-Allee (392 KB)    
   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.10.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-16, lfd. Nr. 1075 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0380

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee eine Querungshilfe für Fußgänger eingerichtet wird.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen:0 ; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 6.2  
Zusätzliche Fußgängerampel Regattastraße
Enthält Anlagen
VIII/1435  
Ö 6.3  
"Parken auf dem Gehweg" im Alsenzer Weg Müggelheim erlauben  
Enthält Anlagen
IX/0500  
Ö 6.4  
Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottomar-Geschke-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0545  
Ö 6.5  
Parkbänke auf dem Ehrenfelder Platz  
Enthält Anlagen
IX/0548  
Ö 6.6  
Querungshilfe auf dem Müggelheimer Damm / Ecke Ludwigshöheweg errichten  
Enthält Anlagen
IX/0549  
Ö 6.7  
Vandalismussichere Grünanlagenschilder nach dem Vorbild von Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
IX/0550  
Ö 6.8  
Veranstaltungsplatz in Alt-Schmöckwitz nutzbar machen  
Enthält Anlagen
IX/0551  
Ö 6.9  
Errichtung eines Trinkwasserspenders an der Skate- und Fahrradbahn in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0553  
Ö 6.10  
Ordnungswidriges Parken im Püttbergeweg unterbinden  
Enthält Anlagen
IX/0561  
Ö 6.11  
Straßenschilder in Bohnsdorf-West ergänzen  
Enthält Anlagen
IX/0563  
Ö 6.12  
Barrierefreiheit zum Park vom Uferweg am Krampenburger Weg in Müggelheim herstellen  
Enthält Anlagen
IX/0564  
Ö 6.13  
Bürgerwillen respektieren: Keine Großplakate auf dem Müggelheimer Dorfanger  
Enthält Anlagen
IX/0567  
Ö 6.14  
Geh- und Fahrtauglichkeit der Dörpfeldstraße gegenüber dem Fritz-Lesch-Sportplatz  
Enthält Anlagen
IX/0571  
Ö 6.15  
Radweg an der Einmündung Ottomar-Geschke-Straße / Dörpfeldstraße verkehrssicher gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0572  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)