Tagesordnung - 11. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 11. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Mi, 18.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
DRS Azubi IX/01
DRS Azubi IX/02
Aktenmappe öffentlich 11. Sitzung HhPVIG am 18.01.2023
Protokoll 11. Sitzung HhPVIG 18.01.2023 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Möser-Schmidt alternativ: Herr Schubert      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 10. Sitzung (Herr Franke)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 23-01 Ortsverein Grünau e. V. - Beschaffung der Teilmöblierung für das Vereinscafe in der Regattatribüne      
Ö 4.2  
SM 23-03 MiKaM e. V. - Bühnenpodest für musikalische und szenische Aufführungen      
Ö 4.3  
SM 23-04 TC Orange Weiß Friedrichshagen e. V. - Zuschauerbetreuungsbänke      
Ö 4.4  
SM 23-05 DLRG Landesverband Berlin e. V., Bezirk Mitte - Zubehör für neues DLRG Rettungsboot Müggelsee      
Ö 5     Beratung von Beschlüssen der Azubi-BVV 2022      
Ö 5.1  
Fachkräftemangel durch Lernmittelbezahlung der Auszubildenden des Bezirksamts entgegenwirken (Azubi IX/01)      
Ö 5.2  
Attraktivitätssteigerung der Arbeitsplätze im Bezirksamt Treptow-Köpenick (Azubi IX/02)      
Ö 6     Überweisungen      
Ö 6.1  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 6.2  
Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 6.3  
Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden  
Enthält Anlagen
IX/0285  
Ö 6.4  
Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0325  
Ö 6.5  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 6.6  
Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVIG (ff) sowie StaBUm und SGO (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.01.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.01.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG mehrheitlich (7:2:5) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 2; Enthaltung: 5.

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 6.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.6 - überwiesen
   
   
    22.03.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    27.04.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 4.2.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache IX/0351 auf seiner Sitzung am 27.04.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    03.05.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.11 - vertagt
   
   
    21.06.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (federführend) und an die Ausschüsse für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten sowie Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0351

Das Bezirksamt wird ersucht, den gemeinnützigen Träger der freien Jugendhilfe "Roter Baum" Berlin UG in der Nutzung von Liegeflächen an Parkanlagen und deren anliegenden Wassereinrichtungen, Bollwerken bzw. Steganlagen zu unterstützen, um standortungebundene, mobile offene Kinder- und Jugendarbeit in Grünau und Schmöckwitz ab sofort zu ermöglichen und später räumlich erweitern zu können.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.06.2023 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten sowie Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0265/18/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den gemeinnützigen Träger der freien Jugendhilfe "Roter Baum" Berlin UG in der Nutzung von Liegeflächen an Parkanlagen und deren anliegenden Wassereinrichtungen, Bollwerken bzw. Steganlagen zu unterstützen, um standortungebundene, mobile offene Kinder- und Jugendarbeit in Grünau und Schmöckwitz ab sofort zu ermöglichen und später räumlich erweitern zu können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Antrag des Jugendhilfeausschusses beschlossen.

Ö 6.7  
Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0361  
Ö 6.8  
Gesicht zeigen für die Demokratie in Treptow-Köpenick: Maskenzwang abschaffen!  
Enthält Anlagen
IX/0362  
Ö 6.9  
Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtsvorlage Nr. 226/2022  
Enthält Anlagen
IX/0363  
Ö 6.10  
Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtvorlage Nr. 229/2022  
Enthält Anlagen
IX/0364  
Ö 7  
Beratung zur künftigen Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit von Kiezkassen      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Personalia      
                 
 
 

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