Tagesordnung - 11. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung

Bezeichnung:	11. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium:	Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum:	Mi, 18.01.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:25	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Anlagen:

DRS Azubi IX/01

DRS Azubi IX/02

Aktenmappe öffentlich 11. Sitzung HhPVIG am 18.01.2023

Protokoll 11. Sitzung HhPVIG 18.01.2023 öffentlich

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Möser-Schmidt alternativ: Herr Schubert
Ö 2		Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 10. Sitzung (Herr Franke)
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:
Ö 4.1		SM 23-01 Ortsverein Grünau e. V. - Beschaffung der Teilmöblierung für das Vereinscafe in der Regattatribüne
Ö 4.2		SM 23-03 MiKaM e. V. - Bühnenpodest für musikalische und szenische Aufführungen
Ö 4.3		SM 23-04 TC Orange Weiß Friedrichshagen e. V. - Zuschauerbetreuungsbänke
Ö 4.4		SM 23-05 DLRG Landesverband Berlin e. V., Bezirk Mitte - Zubehör für neues DLRG Rettungsboot Müggelsee
Ö 5		Beratung von Beschlüssen der Azubi-BVV 2022
Ö 5.1		Fachkräftemangel durch Lernmittelbezahlung der Auszubildenden des Bezirksamts entgegenwirken (Azubi IX/01)
Ö 5.2		Attraktivitätssteigerung der Arbeitsplätze im Bezirksamt Treptow-Köpenick (Azubi IX/02)
Ö 6		Überweisungen
Ö 6.1		Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen	IX/0124
Ö 6.2		Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen	IX/0126
Ö 6.3		Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden	IX/0285
Ö 6.4		Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten	IX/0325
Ö 6.5		Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"	IX/0343
Ö 6.6		Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick	IX/0351
Ö 6.7		Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken	IX/0361
Ö 6.8		Gesicht zeigen für die Demokratie in Treptow-Köpenick: Maskenzwang abschaffen!	IX/0362
	15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.23 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVIG (ff) und ASGTI (mb). Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: 34; dagegen: 7; Enthaltung: 1.

	11.01.2023 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
	Ö 8.4 - im Ausschuss abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.9		Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtsvorlage Nr. 226/2022	IX/0363
Ö 6.10		Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtvorlage Nr. 229/2022	IX/0364
Ö 7		Beratung zur künftigen Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit von Kiezkassen
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Personalia

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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