Tagesordnung - 11. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 11. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Mi, 18.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
DRS Azubi IX/01
DRS Azubi IX/02
Aktenmappe öffentlich 11. Sitzung HhPVIG am 18.01.2023
Protokoll 11. Sitzung HhPVIG 18.01.2023 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Möser-Schmidt alternativ: Herr Schubert      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 10. Sitzung (Herr Franke)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 23-01 Ortsverein Grünau e. V. - Beschaffung der Teilmöblierung für das Vereinscafe in der Regattatribüne      
Ö 4.2  
SM 23-03 MiKaM e. V. - Bühnenpodest für musikalische und szenische Aufführungen      
Ö 4.3  
SM 23-04 TC Orange Weiß Friedrichshagen e. V. - Zuschauerbetreuungsbänke      
Ö 4.4  
SM 23-05 DLRG Landesverband Berlin e. V., Bezirk Mitte - Zubehör für neues DLRG Rettungsboot Müggelsee      
Ö 5     Beratung von Beschlüssen der Azubi-BVV 2022      
Ö 5.1  
Fachkräftemangel durch Lernmittelbezahlung der Auszubildenden des Bezirksamts entgegenwirken (Azubi IX/01)      
Ö 5.2  
Attraktivitätssteigerung der Arbeitsplätze im Bezirksamt Treptow-Köpenick (Azubi IX/02)      
Ö 6     Überweisungen      
Ö 6.1  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 6.2  
Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 6.3  
Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden  
Enthält Anlagen
IX/0285  
Ö 6.4  
Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0325  
Ö 6.5  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 6.6  
Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
Ö 6.7  
Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0361  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (federführend) sowie an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0361

Das Bezirksamt wird ersucht, das öffentliche Bewusstsein für Polizei, Feuerwehr und Ordnungsamt im Bezirk bei der Bevölkerung zu schärfen und sich dafür einzusetzen, eine jährliche Informations- und Begegnungsveranstaltung, den "Tag der Einsatzkräfte", zu organisieren, an dem interessierte Bürger, und im besonderen jüngere Menschen aus schulischen Einrichtungen in Kontakt mit der örtlichen Feuerwehr, dem Ordnungsamt, und der Polizei des Bezirks treten können. Das Bezirksamt sollte zu diesem Zweck explizit die Vernetzung zwischen Einsatzkräften und den Schulen im Bezirk fördern.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2023 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 

 

   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVIG (ff) und SGO (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.01.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.10 - überwiesen
   
   
    18.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.7 - überwiesen
   
   
    22.03.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.2.9 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für SGO (B) hat die Drucksache IX/0361 auf seiner Sitzung am 19.04.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG (B) mehrheitlich (1:8:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

   
    03.05.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (federführend) sowie an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0361

Das Bezirksamt wird ersucht, das öffentliche Bewusstsein für Polizei, Feuerwehr und Ordnungsamt im Bezirk bei der Bevölkerung zu schärfen und sich dafür einzusetzen, eine jährliche Informations- und Begegnungsveranstaltung, den "Tag der Einsatzkräfte", zu organisieren, an dem interessierte Bürger, und im besonderen jüngere Menschen aus schulischen Einrichtungen in Kontakt mit der örtlichen Feuerwehr, dem Ordnungsamt, und der Polizei des Bezirks treten können. Das Bezirksamt sollte zu diesem Zweck explizit die Vernetzung zwischen Einsatzkräften und den Schulen im Bezirk fördern.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2023 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:11:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.8  
Gesicht zeigen für die Demokratie in Treptow-Köpenick: Maskenzwang abschaffen!  
Enthält Anlagen
IX/0362  
Ö 6.9  
Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtsvorlage Nr. 226/2022  
Enthält Anlagen
IX/0363  
Ö 6.10  
Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtvorlage Nr. 229/2022  
Enthält Anlagen
IX/0364  
Ö 7  
Beratung zur künftigen Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit von Kiezkassen      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Personalia      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)