Tagesordnung - 11. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 11. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Mi, 18.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
DRS Azubi IX/01
DRS Azubi IX/02
Aktenmappe öffentlich 11. Sitzung HhPVIG am 18.01.2023
Protokoll 11. Sitzung HhPVIG 18.01.2023 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Möser-Schmidt alternativ: Herr Schubert      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 10. Sitzung (Herr Franke)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 23-01 Ortsverein Grünau e. V. - Beschaffung der Teilmöblierung für das Vereinscafe in der Regattatribüne      
Ö 4.2  
SM 23-03 MiKaM e. V. - Bühnenpodest für musikalische und szenische Aufführungen      
Ö 4.3  
SM 23-04 TC Orange Weiß Friedrichshagen e. V. - Zuschauerbetreuungsbänke      
Ö 4.4  
SM 23-05 DLRG Landesverband Berlin e. V., Bezirk Mitte - Zubehör für neues DLRG Rettungsboot Müggelsee      
Ö 5     Beratung von Beschlüssen der Azubi-BVV 2022      
Ö 5.1  
Fachkräftemangel durch Lernmittelbezahlung der Auszubildenden des Bezirksamts entgegenwirken (Azubi IX/01)      
Ö 5.2  
Attraktivitätssteigerung der Arbeitsplätze im Bezirksamt Treptow-Köpenick (Azubi IX/02)      
Ö 6     Überweisungen      
Ö 6.1  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 6.2  
Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 6.3  
Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden  
Enthält Anlagen
IX/0285  
Ö 6.4  
Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0325  
    17.11.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVIG.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    07.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.12.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung überwiesen:

 

 Drs. IX/0325

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass seine Öffentlichkeitsarbeit im Internet noch stärker auf individuelle Nutzungsbedürfnisse abgestimmt werden kann. So sollte es technisch ermöglicht werden, hinsichtlich der regelmäßigen bezirklichen Pressemitteilungen nach vorgegebenen Stichwörtern zu markieren, um eine eigene regionale und thematische Relevanz bei der Online-Anzeige sowie beim E-Mail-Abonnement zu kennzeichnen. Ziel sollte sein, künftig gewünschte Informationen mithilfe von Stichwörtern (wie etwa einem Ortsteil) filtern zu können.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.01.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass seine Öffentlichkeitsarbeit im Internet noch stärker auf individuelle Nutzungsbedürfnisse abgestimmt werden kann. So sollte es technisch ermöglicht werden, hinsichtlich der regelmäßigen bezirklichen Pressemitteilungen nach vorgegebenen Stichwörtern zu markieren, um eine eigene regionale und thematische Relevanz bei der Online-Anzeige sowie beim E-Mail-Abonnement zu kennzeichnen. Ziel sollte sein, künftig gewünschte Informationen mithilfe von Stichwörtern (wie etwa einem Ortsteil) filtern zu können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 2.

   
    26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0199/14/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass seine Öffentlichkeitsarbeit im Internet noch stärker auf individuelle Nutzungsbedürfnisse abgestimmt werden kann. So sollte es technisch ermöglicht werden, hinsichtlich der regelmäßigen bezirklichen Pressemitteilungen nach vorgegebenen Stichwörtern zu markieren, um eine eigene regionale und thematische Relevanz bei der Online-Anzeige sowie beim E-Mail-Abonnement zu kennzeichnen. Ziel sollte sein, künftig gewünschte Informationen mithilfe von Stichwörtern (wie etwa einem Ortsteil) filtern zu können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 35; dagegen: 7; Enthaltung: 1.

 

Damit ist der Antrag der FDP-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.11 IX_0325 Oeffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten (949 KB)    
   
    16.03.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.13 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 6.5  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 6.6  
Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
Ö 6.7  
Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0361  
Ö 6.8  
Gesicht zeigen für die Demokratie in Treptow-Köpenick: Maskenzwang abschaffen!  
Enthält Anlagen
IX/0362  
Ö 6.9  
Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtsvorlage Nr. 226/2022  
Enthält Anlagen
IX/0363  
Ö 6.10  
Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtvorlage Nr. 229/2022  
Enthält Anlagen
IX/0364  
Ö 7  
Beratung zur künftigen Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit von Kiezkassen      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Personalia      
                 
 
 

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