Tagesordnung - 11. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 11. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Mi, 18.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
DRS Azubi IX/01
DRS Azubi IX/02
Aktenmappe öffentlich 11. Sitzung HhPVIG am 18.01.2023
Protokoll 11. Sitzung HhPVIG 18.01.2023 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Möser-Schmidt alternativ: Herr Schubert      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 10. Sitzung (Herr Franke)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 23-01 Ortsverein Grünau e. V. - Beschaffung der Teilmöblierung für das Vereinscafe in der Regattatribüne      
Ö 4.2  
SM 23-03 MiKaM e. V. - Bühnenpodest für musikalische und szenische Aufführungen      
Ö 4.3  
SM 23-04 TC Orange Weiß Friedrichshagen e. V. - Zuschauerbetreuungsbänke      
Ö 4.4  
SM 23-05 DLRG Landesverband Berlin e. V., Bezirk Mitte - Zubehör für neues DLRG Rettungsboot Müggelsee      
Ö 5     Beratung von Beschlüssen der Azubi-BVV 2022      
Ö 5.1  
Fachkräftemangel durch Lernmittelbezahlung der Auszubildenden des Bezirksamts entgegenwirken (Azubi IX/01)      
Ö 5.2  
Attraktivitätssteigerung der Arbeitsplätze im Bezirksamt Treptow-Köpenick (Azubi IX/02)      
Ö 6     Überweisungen      
Ö 6.1  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 6.2  
Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 6.3  
Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden  
Enthält Anlagen
IX/0285  
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVIG.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    03.11.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 7.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 06.10.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung überwiesen:

 

 Drs. IX/0285

Das Bezirksamt wird ersucht, den Beschäftigten des Bezirksamtes das Laden von Akkus privater Elektroklein- und -kleinstfahrzeuge während der Arbeitszeit am Arbeitsplatz zu ermöglichen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.01.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Infrastruktur zu schaffen, um den Beschäftigten des Bezirksamtes das Laden von Akkus privater Elektroklein- und -kleinstfahrzeuge während der Arbeitszeit zu ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0198/14/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Infrastruktur zu schaffen, um den Beschäftigten des Bezirksamtes das Laden von Akkus privater Elektroklein- und -kleinstfahrzeuge während der Arbeitszeit zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 33; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.10 IX_0285 Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden (771 KB)    
   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 6.4  
Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0325  
Ö 6.5  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 6.6  
Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
Ö 6.7  
Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0361  
Ö 6.8  
Gesicht zeigen für die Demokratie in Treptow-Köpenick: Maskenzwang abschaffen!  
Enthält Anlagen
IX/0362  
Ö 6.9  
Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtsvorlage Nr. 226/2022  
Enthält Anlagen
IX/0363  
Ö 6.10  
Umsetzung von Sachmitteln innerhalb des Bezirkshaushaltsplanes gemäß Bezirksamtvorlage Nr. 229/2022  
Enthält Anlagen
IX/0364  
Ö 7  
Beratung zur künftigen Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit von Kiezkassen      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Personalia      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)