Tagesordnung - 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Datum: Do, 12.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht 15. StaBUm am 12.01.2023
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Rohde, alternativ: Herr Thies      
Ö 2     Protokollkontrolle (10. Sitzung [Fr. Knorr], 14. Sitzung [Fr. Meyer])      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vertage Drucksachen (gemäß § 19.3 GO)      
Ö 4.1  
Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
 IX/0334  
    01.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 4.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    12.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0196/14/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1. der Beschluss der BVV Nr. 0079/06/17 vom 30.03.2017 wird aufgehoben.

2. die Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Niederschöneweide im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin vom 28.04.2017 (GVBl., 73. Jahrgang, Nr. 12 vom 11.05.2017, S. 299) wird aufgehoben.

3. die Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet Niederschöneweide im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin mit neuem Geltungsbereich, einschließlich des Genehmigungsvorbehalts für die Begründung von Wohn- oder Teileigentum (Anlage 6 der BA-Vorlage 221/22) wird neu erlassen.

Nach Inkrafttreten der Verordnungen ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 34; dagegen: 7; Enthaltung: 1.

 

Damit ist die Vorlage des Bezirksamtes beschlossen.
Ö 4.2  
Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
 IX/0335  
Ö 5     Überweisung aus der Auszubildenden-BVV vom 20.10.2022      
Ö 5.1     Endlich bezahlbaren Wohnraum auf der Fläche des ehemaligen Kabelwerks Köpenick (Friedrichshagener Straße) Beschlussempfehlung      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV-Sitzung am 15.12.2022      
Ö 6.1     Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
 IX/0343  
Ö 6.2     Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
 IX/0344  
Ö 6.3     Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 IX/0351  
Ö 6.4  
Einrichtung einer Buslinie in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
 IX/0355  
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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