Tagesordnung - 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Datum: Do, 12.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht 15. StaBUm am 12.01.2023
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Rohde, alternativ: Herr Thies      
Ö 2     Protokollkontrolle (10. Sitzung [Fr. Knorr], 14. Sitzung [Fr. Meyer])      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vertage Drucksachen (gemäß § 19.3 GO)      
Ö 4.1  
Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
 IX/0334  
Ö 4.2  
Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
 IX/0335  
Ö 5     Überweisung aus der Auszubildenden-BVV vom 20.10.2022      
Ö 5.1     Endlich bezahlbaren Wohnraum auf der Fläche des ehemaligen Kabelwerks Köpenick (Friedrichshagener Straße) Beschlussempfehlung      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV-Sitzung am 15.12.2022      
Ö 6.1     Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
 IX/0343  
Ö 6.2     Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
 IX/0344  
Ö 6.3     Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 IX/0351  
Ö 6.4  
Einrichtung einer Buslinie in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
 IX/0355  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. IX/0355

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Buslinie auf der Kiefholzstraße zwischen Baumschulenstraße und Elsenstraße eingerichtet wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.01.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:1) die Ablehnung des Antrages.

 

 

Begründung:

Es wird angezweifelt, ob die BVG einen Bedarf sieht. Eine Buslinie würde hauptsächlich an Kleingartenanlagen vorbeiführen.
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    12.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 6.4 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 37; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Der Antrag der AfD-Fraktion ist damit abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.9 IX_0355 Einrichtung einer Buslinie in der Kiefholzstraße (1227 KB)    
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Treptow-Köpenick
zum Seitenanfang