Tagesordnung - 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: 15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Datum: Do, 12.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht 15. StaBUm am 12.01.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Rohde, alternativ: Herr Thies      
Ö 2     Protokollkontrolle (10. Sitzung [Fr. Knorr], 14. Sitzung [Fr. Meyer])      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vertage Drucksachen (gemäß § 19.3 GO)      
Ö 4.1  
Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
IX/0334  
Ö 4.2  
Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
IX/0335  
Ö 5     Überweisung aus der Auszubildenden-BVV vom 20.10.2022      
Ö 5.1     Endlich bezahlbaren Wohnraum auf der Fläche des ehemaligen Kabelwerks Köpenick (Friedrichshagener Straße) Beschlussempfehlung      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV-Sitzung am 15.12.2022      
Ö 6.1     Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 6.2     Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0344  
Ö 6.3     Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVIG (ff) sowie StaBUm und SGO (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.01.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.01.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG mehrheitlich (7:2:5) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 2; Enthaltung: 5.

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 6.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.6 - überwiesen
   
   
    22.03.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    27.04.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 4.2.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache IX/0351 auf seiner Sitzung am 27.04.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    03.05.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.11 - vertagt
   
   
    21.06.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (federführend) und an die Ausschüsse für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten sowie Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0351

Das Bezirksamt wird ersucht, den gemeinnützigen Träger der freien Jugendhilfe "Roter Baum" Berlin UG in der Nutzung von Liegeflächen an Parkanlagen und deren anliegenden Wassereinrichtungen, Bollwerken bzw. Steganlagen zu unterstützen, um standortungebundene, mobile offene Kinder- und Jugendarbeit in Grünau und Schmöckwitz ab sofort zu ermöglichen und später räumlich erweitern zu können.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.06.2023 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten sowie Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0265/18/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den gemeinnützigen Träger der freien Jugendhilfe "Roter Baum" Berlin UG in der Nutzung von Liegeflächen an Parkanlagen und deren anliegenden Wassereinrichtungen, Bollwerken bzw. Steganlagen zu unterstützen, um standortungebundene, mobile offene Kinder- und Jugendarbeit in Grünau und Schmöckwitz ab sofort zu ermöglichen und später räumlich erweitern zu können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Antrag des Jugendhilfeausschusses beschlossen.

Ö 6.4  
Einrichtung einer Buslinie in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
IX/0355  
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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