Tagesordnung - 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Datum: Do, 01.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht 14. StaBUm am 01.12.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Meyer alternativ: Frau Rohde      
Ö 2     Protokollkontrolle (10. Sitzung [Fr. Knorr], 11. Sitzung [Hr. Dr. Wieczorek], 12. Sitzung [Hr. Schmidt])      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Einkaufsmöglichkeit im Allende 1 aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
IX/0146  
Ö 4     Vorabüberweisung nach § 19 (3)      
Ö 4.1     Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 9-78 B ("Gewerbequartier BAE"), Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0329  
Ö 4.2     Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
IX/0334  
Ö 4.3     Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide mit neuem Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
IX/0335  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Plexiglasscheiben in BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
IX/0153  
Ö 5.2  
Brückenschlag des Mauerweges am Heidekampgraben über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
IX/0219  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV-Sitzung am 17.11.2022      
Ö 6.1  
Neuer Bahnhof an der Ringbahn: S-Bahnhof Kiefholzstraße planen und umsetzen und Alt-Treptow und Plänterwald besser erschließen  
Enthält Anlagen
IX/0313  
Ö 6.2  
Mehr Kita- und Grundschulplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0317  
Ö 6.3  
Verlängerung der Buslinie 365 entlang der Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0319  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 17.11.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. IX/0319

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Buslinie 365 vom Griechischen Platz aus über die Edisonstraße und die Straße An der Wuhlheide in Richtung Köpenick verlängert wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.12.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Buslinie 365 vom Griechischen Platz in Richtung Köpenick – Straße "An der Wuhlheide" – verlängert wird.

 

Beschlusempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-16, lfd. Nr. 1090 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0319

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Buslinie 365 vom Griechischen Platz in Richtung Köpenick – Straße "An der Wuhlheide" – verlängert wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (16:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    17.11.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    01.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0180/13/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Buslinie 365 vom Griechischen Platz in Richtung Köpenick – Straße "An der Wuhlheide" – verlängert wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 33; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

   
    16.03.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.26 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    19.10.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-16, lfd. Nr. 1090 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0319

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Buslinie 365 vom Griechischen Platz in Richtung Köpenick – Straße "An der Wuhlheide" – verlängert wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (16:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 16; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen:0 ; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 6.4  
Bauzeitliche Verbesserung der Beleuchtung an der Wendeschleife am Sterndamm  
Enthält Anlagen
IX/0324  
Ö 6.5  
Ringlinie zwischen dem Krankenhaus Köpenick und Wendenschloß im Nahverkehrsplan 2024 - 2027 berücksichtigen  
Enthält Anlagen
IX/0326  
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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