Tagesordnung - 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 23.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:02 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Fritzges alternativ: Herr Huber      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Franke], 12. Sitzung [Hr. Gräger])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Prioritäten      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Schulwegsicherheit an der Sonnenblumen-Grundschule in Baumschulenweg erhöhen  
Enthält Anlagen
 IX/0074  
Ö 5.2  
Müggelseedamm für Radfahrende sicherer machen  
Enthält Anlagen
 IX/0112  
Ö 5.3  
Treptower Straße - Fußgängerstreifen nicht nur für Fußgänger  
Enthält Anlagen
 IX/0177  
Ö 5.4  
Heidelberger Straße: ein (un)sicherer Weg zur Kita  
Enthält Anlagen
 IX/0178  
Ö 5.5  
Verkehrssicherheit auf der Forsthausallee erhöhen  
Enthält Anlagen
 IX/0191  
Ö 5.6  
Herrichtung eines asphaltierten Weges für Fußgänger und Radverkehr am Weg am Kleingarten  
Enthält Anlagen
 IX/0220  
Ö 5.7  
Tempo-30-Bereich auf der Treskowallee deutlicher kenntlich machen  
Enthält Anlagen
 IX/0226  
Ö 5.8  
Einrichtung einer Fußgängerampel an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße Ecke Britzer Straße / Fennstraße  
Enthält Anlagen
 IX/0233  
Ö 5.9  
Herrichtung eines Weges für Fußgänger und Radverkehr zur Unterquerung der Stelling-Janitzky-Brücke  
Enthält Anlagen
 IX/0238  
Ö 5.10  
Wochenmarkt Adlershof am aktuellen Standort unterstützen  
Enthält Anlagen
 IX/0258  
Ö 5.11  
SportBox für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 IX/0287  
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. Sp (ff) und SGO (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    13.10.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    23.11.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.11 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache IX/0287 auf seiner Sitzung am 23.11.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sport mehrheitlich (1:12:1) die Ablehnung des Antrages mit folgenden Hinweisen für den Ausschuss für Sport:

-       Sportbox ist eine GmbH, für die die BVV keine Werbung machen kann

-       Nutzung in öffentlichen Grünanlagen ist ausgeschlossen

-       denkbar ist aber eine Ansprache von Privaten, ob derartige Nutzungen, z. B. auf dem Gelände von Sportvereinen, möglich ist

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 12; Enthaltung: 1.
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    05.01.2023 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.04.2023 - Ausschuss für Sport (B)
    Ö 8.5 - zurückgezogen
   
Ö 5.12  
Klare Verkehrsführung für alle – Radfahrampel an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße / Sterndamm installieren  
Enthält Anlagen
 IX/0322  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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