Tagesordnung - 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 23.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:02 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Fritzges alternativ: Herr Huber      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Franke], 12. Sitzung [Hr. Gräger])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Prioritäten      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Schulwegsicherheit an der Sonnenblumen-Grundschule in Baumschulenweg erhöhen  
Enthält Anlagen
IX/0074  
    27.01.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    09.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.11 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    23.11.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.01.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. IX/0074

Das Bezirksamt wird ersucht, am Zusammentreffen von Heidemühler Weg und Dornbrunner Straße Maßnahmen zu ergreifen, mit denen das unrechtmäßige Parken in dieser 90-Grad-Kurve wirkungsvoll unterbunden werden kann.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.11.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Verkehrssicherheit am Heidemühler Weg Ecke Dornbrunner Straße verbessern

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Zusammentreffen von Heidemühler Weg und Dornbrunner Straße Maßnahmen zu ergreifen, mit denen das unrechtmäßige Parken in dieser 90-Grad-Kurve wirkungsvoll unterbunden werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0170/13/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Verkehrssicherheit am Heidemühler Weg Ecke Dornbrunner Straße verbessern

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Zusammentreffen von Heidemühler Weg und Dornbrunner Straße Maßnahmen zu ergreifen, mit denen das unrechtmäßige Parken in dieser 90-Grad-Kurve wirkungsvoll unterbunden werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.2  
Müggelseedamm für Radfahrende sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX/0112  
Ö 5.3  
Treptower Straße - Fußgängerstreifen nicht nur für Fußgänger  
Enthält Anlagen
IX/0177  
Ö 5.4  
Heidelberger Straße: ein (un)sicherer Weg zur Kita  
Enthält Anlagen
IX/0178  
Ö 5.5  
Verkehrssicherheit auf der Forsthausallee erhöhen  
Enthält Anlagen
IX/0191  
Ö 5.6  
Herrichtung eines asphaltierten Weges für Fußgänger und Radverkehr am Weg am Kleingarten  
Enthält Anlagen
IX/0220  
Ö 5.7  
Tempo-30-Bereich auf der Treskowallee deutlicher kenntlich machen  
Enthält Anlagen
IX/0226  
Ö 5.8  
Einrichtung einer Fußgängerampel an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße Ecke Britzer Straße / Fennstraße  
Enthält Anlagen
IX/0233  
Ö 5.9  
Herrichtung eines Weges für Fußgänger und Radverkehr zur Unterquerung der Stelling-Janitzky-Brücke  
Enthält Anlagen
IX/0238  
Ö 5.10  
Wochenmarkt Adlershof am aktuellen Standort unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0258  
Ö 5.11  
SportBox für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0287  
Ö 5.12  
Klare Verkehrsführung für alle – Radfahrampel an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße / Sterndamm installieren  
Enthält Anlagen
IX/0322  
Ö 6  
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