Tagesordnung - 8. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 8. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mo, 13.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Dr. Sattelkau alternativ: Frau Prof. Dr. Schlaak      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Franke], 6. Sitzung [Fr. Meyer], 7. Sitzung [Hr. Rößler])      
Ö 3  
Dringlichkeiten      
Ö 4  
Priorisierte Drucksachen (Schwerpunkt: Fahrradverkehr, Füßgängerverkehr)      
Ö 4.1     VIII. Wahlperiode      
Ö 4.1.1  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 4.1.2  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 4.1.3  
Verkehrssicherheit in der Wilhelminenhofstraße (Höhe Rathenauhallen) in Oberschöneweide (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1469  
Ö 4.1.4  
Querungshilfe Müggelheimer Damm auf der Höhe von ALDI / NORMA in Müggelheim (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1438  
Ö 4.1.5  
Errichtung eines Fuß- und Radweges entlang des Königsheideweges (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/1340  
Ö 4.2     IX. Wahlperiode      
Ö 4.2.1  
Müggelseedamm für Radfahrende sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX/0112  
    17.03.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.17 - vertagt
   
   
    13.06.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2.1 - vertagt
   
   
    15.06.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    23.11.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 17.03.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. IX/0112

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Müggelseedamm in Höhe des IGB Leibnitz Instituts durch geeignete Maßnahmen, Radfahrende, die aus Rahnsdorf Richtung Friedrichshagen fahren, auf die Benutzung des rechten Bürgersteigs hinzuweisen, der für die Benutzung von Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Radfahrenden zugelassen ist.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.11.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0171/13/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Müggelseedamm in Höhe des IGB Leibnitz Instituts durch geeignete Maßnahmen, Radfahrende, die aus Rahnsdorf Richtung Friedrichshagen fahren, auf die Benutzung des rechten Bürgersteigs hinzuweisen, der für die Benutzung von Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Radfahrenden zugelassen ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion beschlossen.

Ö 4.2.2  
Fußgängerschutzweg Segelfliegerdamm Ecke Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
IX/0076  
Ö 4.2.3  
Verkehrssicherheit am Ortseingang Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0095  
Ö 4.2.4  
Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 instand setzen  
Enthält Anlagen
IX/0159  
Ö 4.2.5  
Berlewitzweg als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0027  
Ö 4.2.6  
Partizipative Verfahren beim Radverkehr etablieren  
Enthält Anlagen
IX/0094  
Ö 4.2.7  
Radfahrverbot in Grün- und Erholungsanlagen kenntlich machen  
Enthält Anlagen
IX/0154  
Ö 5  
Neue Überweisungen aus der BVV am 09.06.2022      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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