Tagesordnung - 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 11.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht BA_SGA_5. SGO am 11.05.2022
BVV SGO_TOP 3 Bericht_OA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Rößler alternativ: Herr Dr. Sattelkau      
Ö 2  
Protokollkontrolle (6. Sitzung [Fr. Meyer])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Dringlichkeiten      
Ö 5     Priorisierte Drucksachen (Ortsbezug Grünau, Bohnsdorf)      
Ö 5.1     VIII. Wahlperiode      
Ö 5.1.1  
Kreuzung Schulzendorfer Straße / Dahmestraße sicherer gestalten (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1414  
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.25 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.08.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.15 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.01.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.14 - vertagt
   
   
    09.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.10 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.13 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.11 - vertagt
   
   
    11.05.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 10.06.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten, nach Ablauf der Wahlperiode an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1414

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Kreuzung Schulzendorfer Straße / Dahmestraße in Bohnsdorf schnellstmöglich, z. B. mit einer Baustellenampel, sicherer gestaltet wird.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.05.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (14:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Kreuzung Schulzendorfer Straße / Dahmestraße in Bohnsdorf schnellstmöglich sicherer gestaltet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    09.06.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0089/08/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Kreuzung Schulzendorfer Straße / Dahmestraße in Bohnsdorf schnellstmöglich sicherer gestaltet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 7.

 

Damit ist der Antrag der Fraktion B'90Grüne unter Beitritt der Fraktion DIE LINKE i. g.  F. beschlossen.

   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    18.07.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.1.2  
Ausbau Fahrradweg Lindenstraße / Godbersenstraße (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1449  
Ö 5.1.3  
Verkehrssicherheit im Rodelbergweg / Neue Krugallee im Ortsteil Baumschulenweg (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1432  
Ö 5.2     XI. Wahlperiode      
Ö 5.2.1  
Sanierung des Straßenbereiches Lahmertstraße / Walchenseestraße in Grünau  
Enthält Anlagen
IX/0077  
Ö 5.2.2  
Neuer Stellplatz für Glascontainer in der Walchenseestraße  
Enthält Anlagen
IX/0075  
Ö 5.2.3  
Zugang zu einer Badestelle erleichtern  
Enthält Anlagen
IX/0032  
Ö 5.2.4  
Berlewitzweg als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0027  
Ö 5.2.5  
Verbindliche Planungsaufnahme der Instandsetzung des Schloßplatzes Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0119  
Ö 6  
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