Tagesordnung - 6. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 6. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Mi, 29.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
2022-06-23 Zuarbeit BzBm zu TOP 5.1_Auszug_Zeitschrift_top_eins_02_2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Franke alternativ: Frau Knorr      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle der 5. Sitzung (Herr D. Hoffmann)      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 22-01 Köpenicker HauptmannGarde e. V. - Ehrung zum 100. Todestag Wilhelm Voigts an der Grabstelle in Luxemburg      
Ö 4.2  
SM 22-03 Förderverein KIEZ KLUB Johannisthal e. V. "Ratsklub" - Verwaltung, Kassenführung, Veranstaltungsdurchführung im Kiezklub Johannisthal      
Ö 4.3  
SM 22-12 Kommunale Ökumene Treptow-Köpenick e. V. - Umzug und Erweiterung der Webpräsenz zur Erfüllung kommunaler Aufgaben      
Ö 4.4  
SM 22-14 Bürgerinitiative FRI - Denkmal Clara Müller-Jahnke      
Ö 4.5  
SM 22-15 Förderverein KIEZKLUB Bohnsdorf e. V. - Dahmestraßenfest in Bohnsdorf      
Ö 5     Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie      
Ö 5.1  
Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie Treptow-Köpenick Unterstützung bei der Beratung durch Herrn Lumme (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1461  
Ö 6     Weitere Überweisungen      
Ö 6.1     Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern (übernommen aus VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 6.2     "Die sich Erhebende" wieder aufstellen (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1188  
Ö 6.3     Ausweitung des Angebotes rein pflanzlicher Speisen auf Veranstaltungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0081  
Ö 6.4  
Galeriestandort Johannisthal erhalten  
Enthält Anlagen
IX/0090  
    17.02.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVIG (ff) und WeiKu (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 47; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.04.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    25.05.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    22.06.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache IX/0090 auf seiner Sitzung am 22.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    29.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0109/09/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Multifunktionsräume im Souterrain des ehemaligen Rathauses Johannisthal (Sterndamm 102) auch über den Zeitpunkt des Rückzuges der kommunalen Galerie in die Alte Schule Adlershof (Dörpfeldstraße) hinaus auch als Galeriestandort zu erhalten. Dabei sollte geprüft werden, ob auch die Volkshochschule hier Angebote machen kann. Darüber hinaus sollte geprüft werden, ob es auch in Köpenick zeitweilige Standorte für eine kommunale Galerie gibt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 6.5     Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 6.6  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden
Enthält Anlagen
IX/0123  
Ö 6.7  
Sanierung der Feierhalle auf dem Friedhof Altglienicke
Enthält Anlagen
IX/0183  
Ö 6.8  
Kostenfreie Menstruationsartikel in Treptow-Köpenick zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
IX/0192  
Ö 6.9     Räume für das zu etablierende Familienservicebüro Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0205  
Ö 7     Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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