Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:23 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Mitteilung des Vorstehers MdV IX-01

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0021  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0022  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0033  
Ö 6.2  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0014  
Ö 7  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0023  
Ö 8     Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-01 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Müggelturm barrierearm erschließen
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 8.1.2  
Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1215  
Ö 8.1.3  
Badestelle im Spreepark  
Enthält Anlagen
VIII/1370  
Ö 8.1.4  
Geschwindigkeitsbegrenzung vor Ampel anpassen  
Enthält Anlagen
VIII/1387  
Ö 8.1.5  
Beteiligung der Anwohnenden bei Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
VIII/1433  
Ö 8.1.6  
Halteverbot im Mayschweg verlängern  
Enthält Anlagen
VIII/1447  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten
Enthält Anlagen
VII/0304  
Ö 8.2.2  
Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
VII/0501  
Ö 8.2.3  
Sicherheit im Baustellenbereich für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten
Enthält Anlagen
VII/1288  
Ö 8.2.4  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 8.2.5  
Sondermittel für die Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 16-44)  
Enthält Anlagen
VII/1389  
Ö 8.2.6  
Sondermittel für die Selbsthilfegruppe "Multiple Sklerose" Berlin-Treptow (SM 17-23)  
Enthält Anlagen
VIII/0219  
Ö 8.2.7  
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen im Bezirk umgehend verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 8.2.8  
Sondermittel für die "ajb GmbH" (SM 18-24)  
Enthält Anlagen
VIII/0480  
Ö 8.2.9  
Schutz der Knoblauchkröte
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 8.2.10  
Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
Ö 8.2.11  
Sondermittel für den "Kulturhistorischen Verein Friedrichshagen e. V." (SM 19-23)  
Enthält Anlagen
VIII/0830  
Ö 8.2.12  
Schulwegsicherheit an der Müggelheimer Grundschule erhöhen
Enthält Anlagen
VIII/1107  
Ö 8.2.13  
Internetzugänge auch in Hortgebäuden bereitstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1184  
Ö 8.2.14  
Sondermittel für den Verein "Köpenicker HauptmannGarde e. V." (SM 21-01)  
Enthält Anlagen
VIII/1274  
Ö 8.2.15  
Entscheidungen bzw. Vollzug von Verfügungen in Sachen Genehmigung von Sportbootsteganlagen aussetzen
Enthält Anlagen
VIII/1284  
Ö 8.2.16  
Sondermittel für Herrn Harald Reibke (SM 21-05)  
Enthält Anlagen
VIII/1326  
Ö 8.2.17  
Begegnungszentrum im Kölner Viertel erhalten
Enthält Anlagen
VIII/1409  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 10.06.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/1409

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Lösung für den langfristigen Erhalt des Begegnungszentrums im Kölner Viertel (BiK e. V.) zu finden. Sollte der Erhalt auf dem jetzigen Gelände nicht mehr möglich sein, so sollten in Abstimmung mit dem Trägerverein BiK e. V. geeignete Flächen für den stetig wachsenden nachbarschaftlichen Bedarf nach einem solchen geschützten Ort der Begegnung zur Verfügung gestellt werden.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.08.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Abstimmung mit dem Trägerverein, den BiK e. V. bei der Flächensuche zu unterstützen sowie Möglichkeiten der Kooperation mit Angeboten der sozialen Infrastruktur auszuloten, um dem wachsenden Bedarf nach Begegnungsorten im Kölner Viertel nachzukommen.

 

 

2. Beschlussemfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 25.11.2021 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-01, lfd. Nr. 0025 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/1409

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Abstimmung mit dem Trägerverein, den BiK e. V. bei der Flächensuche zu unterstützen sowie Möglichkeiten der Kooperation mit Angeboten der sozialen Infrastruktur auszuloten, um dem wachsenden Bedarf nach Begegnungsorten im Kölner Viertel nachzukommen.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.01.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.06.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    26.08.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - vertagt
   
   
    30.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 4.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0956/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Abstimmung mit dem Trägerverein, den BiK e. V. bei der Flächensuche zu unterstützen sowie Möglichkeiten der Kooperation mit Angeboten der sozialen Infrastruktur auszuloten, um dem wachsenden Bedarf nach Begegnungsorten im Kölner Viertel nachzukommen.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 9; dagegen: 35; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: 43; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

   
    25.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Schul.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    13.01.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

In der Sitzung der BVV am 25.11.2021 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-01, lfd. Nr. 0025 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/1409

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Abstimmung mit dem Trägerverein, den BiK e. V. bei der Flächensuche zu unterstützen sowie Möglichkeiten der Kooperation mit Angeboten der sozialen Infrastruktur auszuloten, um dem wachsenden Bedarf nach Begegnungsorten im Kölner Viertel nachzukommen.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.01.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.01.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Schul ist damit beschlossen und somit der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 8.2.18  
Nutzung von Teilen des Mellowparks für Bau der TVO verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/1463  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2020  
Enthält Anlagen
IX/0020  
Ö 9.2  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2022  
Enthält Anlagen
IX/0024  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Bebauungsplan XV-39b ("Schnellerstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
IX/0034  
Ö 10.2  
Patenschaft mit der 8. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung  
Enthält Anlagen
IX/0036  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Ausschussbildung  
Enthält Anlagen
IX/0025  
Ö 11.2  
Aufstellung von Schulcontainern während der Bauphase in der Wendenschloß-Schule  
Enthält Anlagen
IX/0026  
Ö 11.3  
Würdigung 100. Todestag Dr. Walther Rathenau  
Enthält Anlagen
IX/0035  
Ö 11.4  
Berlewitzweg als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0027  
Ö 11.5  
Beseitigung der Absenkung der Straße Zur Fähre nahe Bauersee  
Enthält Anlagen
IX/0028  
Ö 11.6  
Ersatzglascontainer in Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0029  
Ö 11.7  
Ertüchtigung des Berlewitzweges  
Enthält Anlagen
IX/0030  
Ö 11.8  
Fußgängerüberweg vor der Müggelheimer Grundschule  
Enthält Anlagen
IX/0031  
Ö 11.9  
Zugang zu einer Badestelle erleichtern  
Enthält Anlagen
IX/0032  
Ö 12     Große Anfragen      
                 
 
 

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