Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:23 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Mitteilung des Vorstehers MdV IX-01

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0021  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0022  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0033  
Ö 6.2  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0014  
Ö 7  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0023  
Ö 8     Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-01 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Müggelturm barrierearm erschließen
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 8.1.2  
Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1215  
Ö 8.1.3  
Badestelle im Spreepark  
Enthält Anlagen
VIII/1370  
Ö 8.1.4  
Geschwindigkeitsbegrenzung vor Ampel anpassen  
Enthält Anlagen
VIII/1387  
Ö 8.1.5  
Beteiligung der Anwohnenden bei Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
VIII/1433  
Ö 8.1.6  
Halteverbot im Mayschweg verlängern  
Enthält Anlagen
VIII/1447  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten
Enthält Anlagen
VII/0304  
Ö 8.2.2  
Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
VII/0501  
Ö 8.2.3  
Sicherheit im Baustellenbereich für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten
Enthält Anlagen
VII/1288  
Ö 8.2.4  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!
Enthält Anlagen
VII/1386  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 21.07.2016  wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  überwiesen:

 

 Drs. VII/1386

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bebauungsplan mit den Zielen aufzustellen,

  1. den denkmalgeschützten Gaststättenkomplex Riviera / Gesellschaftshaus zu erhalten und den öffentlichen Zugang zum Wasser zu gewährleisten;
  2. keine Wohnungen auf diesen Grundstücken am Wasser zu errichten;
  3. die Flächen der Ausflugsgaststätten in diesem Bebauungsplan als Gewerbeflächen für Gastronomie / Hotel auszuweisen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:1) die Ablehnung des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 25.11.2021 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-01, lfd. Nr. 0013 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (federführend) und den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VII/1386

Das Bezirksamt wird ersucht, einer Bebauung nur mit folgenden Zielen zuzustimmen:

  1. Der denkmalgeschützte Gaststättenkomplex Riviera / Gesellschaftshaus wird weitgehend erhalten.
  2. Der öffentliche Zugang zum Wasser wird gewährleistet.
  3. Die Flächen der Gaststätten / Rivierasaal sollen auch öffentlich genutzt werden können.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.01.2024 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (16:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie (1415 KB)    
   
    14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.3 - Ablauf der Wahlperiode
   
   
    11.01.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    15.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    05.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.1 - vertagt
   

Vertagung.

 

Abstimmungsergebnis (Vertagung): dafür: 13; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    13.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:1) die Ablehnung des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Drs. VII/1386

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bebauungsplan mit den Zielen aufzustellen,

  1. den denkmalgeschützten Gaststättenkomplex Riviera / Gesellschaftshaus zu erhalten und den öffentlichen Zugang zum Wasser zu gewährleisten;
  2. keine Wohnungen auf diesen Grundstücken am Wasser zu errichten;
  3. die Flächen der Ausflugsgaststätten in diesem Bebauungsplan als Gewerbeflächen für Gastronomie / Hotel auszuweisen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 7; Enthaltung: 1.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.28 - vertagt
   
   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0192/11/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einer Bebauung nur mit folgenden Zielen zuzustimmen:

 

  1. Der denkmalgeschützte Gaststättenkomplex Riviera / Gesellschaftshaus wird weitgehend erhalten.
  2. Der öffentliche Zugang zum Wasser wird gewährleistet.
  3. Die Flächen der Gaststätten / Rivierasaal sollen auch öffentlich genutzt werden können.

 

Abstimmungsergebnis (ÄA der Einw.):  dafür: 21; dagegen: 26; Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis (ÄA SPD, DIE LINKE):  dafür: 26; dagegen: 20; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis (BE i. g. F.):  dafür: 26; dagegen: 18; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern (269828 KB)    
Anlage 2 2 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_1 (16540 KB)    
Anlage 3 3 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_2 (17448 KB)    
Anlage 4 4 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_3 (18750 KB)    
Anlage 5 5 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_4 (18792 KB)    
Anlage 6 6 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_5 (18321 KB)    
Anlage 7 7 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_6 (18967 KB)    
Anlage 8 8 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_7 (13001 KB)    
Anlage 9 9 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_8 (7997 KB)    
Anlage 10 10 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_9 (19134 KB)    
Anlage 11 11 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_10 (18125 KB)    
Anlage 12 12 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_11 (14303 KB)    
Anlage 13 13 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_12 (18898 KB)    
Anlage 14 14 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_13 (17316 KB)    
Anlage 15 15 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_14 (10791 KB)    
Anlage 16 16 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_15 (9605 KB)    
Anlage 17 17 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_16 (16552 KB)    
Anlage 18 18 TOP 9.1 VII_1386 Riviera und Gesellschaftshaus als Ort fuer Kultur und Gastronomie mit oeffentlicher Zugaenglichkeit zum Wasser sichern_17 (3461 KB)    
   
    25.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in StaBUm (ff) und SGO (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    09.02.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - gegenstandslos
   
   
    10.02.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.2 - gegenstandslos
   
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 5.4 - überwiesen
   
   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    12.10.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - überwiesen
   
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.3.10 - vertagt
   
   
    27.04.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 4.3.1 - vertagt
   
   
    20.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat den Schlussbericht zur Drucksache VII/1386 auf seiner Sitzung am 20.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) einstimmig (11:0:1) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    18.01.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8.2.5  
Sondermittel für die Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 16-44)  
Enthält Anlagen
VII/1389  
Ö 8.2.6  
Sondermittel für die Selbsthilfegruppe "Multiple Sklerose" Berlin-Treptow (SM 17-23)  
Enthält Anlagen
VIII/0219  
Ö 8.2.7  
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen im Bezirk umgehend verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 8.2.8  
Sondermittel für die "ajb GmbH" (SM 18-24)  
Enthält Anlagen
VIII/0480  
Ö 8.2.9  
Schutz der Knoblauchkröte
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 8.2.10  
Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
Ö 8.2.11  
Sondermittel für den "Kulturhistorischen Verein Friedrichshagen e. V." (SM 19-23)  
Enthält Anlagen
VIII/0830  
Ö 8.2.12  
Schulwegsicherheit an der Müggelheimer Grundschule erhöhen
Enthält Anlagen
VIII/1107  
Ö 8.2.13  
Internetzugänge auch in Hortgebäuden bereitstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1184  
Ö 8.2.14  
Sondermittel für den Verein "Köpenicker HauptmannGarde e. V." (SM 21-01)  
Enthält Anlagen
VIII/1274  
Ö 8.2.15  
Entscheidungen bzw. Vollzug von Verfügungen in Sachen Genehmigung von Sportbootsteganlagen aussetzen
Enthält Anlagen
VIII/1284  
Ö 8.2.16  
Sondermittel für Herrn Harald Reibke (SM 21-05)  
Enthält Anlagen
VIII/1326  
Ö 8.2.17  
Begegnungszentrum im Kölner Viertel erhalten
Enthält Anlagen
VIII/1409  
Ö 8.2.18  
Nutzung von Teilen des Mellowparks für Bau der TVO verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/1463  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2020  
Enthält Anlagen
IX/0020  
Ö 9.2  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2022  
Enthält Anlagen
IX/0024  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Bebauungsplan XV-39b ("Schnellerstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
IX/0034  
Ö 10.2  
Patenschaft mit der 8. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung  
Enthält Anlagen
IX/0036  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Ausschussbildung  
Enthält Anlagen
IX/0025  
Ö 11.2  
Aufstellung von Schulcontainern während der Bauphase in der Wendenschloß-Schule  
Enthält Anlagen
IX/0026  
Ö 11.3  
Würdigung 100. Todestag Dr. Walther Rathenau  
Enthält Anlagen
IX/0035  
Ö 11.4  
Berlewitzweg als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0027  
Ö 11.5  
Beseitigung der Absenkung der Straße Zur Fähre nahe Bauersee  
Enthält Anlagen
IX/0028  
Ö 11.6  
Ersatzglascontainer in Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0029  
Ö 11.7  
Ertüchtigung des Berlewitzweges  
Enthält Anlagen
IX/0030  
Ö 11.8  
Fußgängerüberweg vor der Müggelheimer Grundschule  
Enthält Anlagen
IX/0031  
Ö 11.9  
Zugang zu einer Badestelle erleichtern  
Enthält Anlagen
IX/0032  
Ö 12     Große Anfragen      
                 
 
 

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