Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:23 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Mitteilung des Vorstehers MdV IX-01

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0021  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0022  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0033  
Ö 6.2  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0014  
Ö 7  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0023  
Ö 8     Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-01 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Müggelturm barrierearm erschließen
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 8.1.2  
Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1215  
Ö 8.1.3  
Badestelle im Spreepark  
Enthält Anlagen
VIII/1370  
Ö 8.1.4  
Geschwindigkeitsbegrenzung vor Ampel anpassen  
Enthält Anlagen
VIII/1387  
Ö 8.1.5  
Beteiligung der Anwohnenden bei Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
VIII/1433  
Ö 8.1.6  
Halteverbot im Mayschweg verlängern  
Enthält Anlagen
VIII/1447  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten
Enthält Anlagen
VII/0304  
Ö 8.2.2  
Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
VII/0501  
Ö 8.2.3  
Sicherheit im Baustellenbereich für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten
Enthält Anlagen
VII/1288  
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT (ff) und den A. f. BüOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für BüOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaT einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.10 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1288

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Begehungen von Straßen darauf zu achten, ob an Baustellen mit benutzungspflichtigen Radwegen eine Gefährdung für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer aufgrund einer eingeschränkten Nutzungsbreite vorliegt. In diesen Fällen soll möglichst zeitnah veranlasst werden, dass temporär bis zum Baustellenabschluss eine alternative gefährdungsfreie Nutzung der Radverkehrsanlage, der Straße und / oder des Gehweges für die jeweiligen Nutzerinnen und Nutzer geschaffen wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Genehmigung von Baustellen mit benutzungspflichtigen Radwegen eine Gefährdung für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer aufgrund einer eingeschränkten Nutzungsbreite auszuschließen. In diesen Fällen soll möglichst zeitnah veranlasst werden, dass temporär bis zum Baustellenabschluss eine alternative gefährdungsfreie Nutzung der Radverkehrsanlage, der Straße und / oder des Gehweges für die jeweiligen Nutzerinnen und Nutzer geschaffen wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0847/47/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Genehmigung von Baustellen mit benutzungspflichtigen Radwegen eine Gefährdung für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer aufgrund einer eingeschränkten Nutzungsbreite auszuschließen. In diesen Fällen soll möglichst zeitnah veranlasst werden, dass temporär bis zum Baustellenabschluss eine alternative gefährdungsfreie Nutzung der Radverkehrsanlage, der Straße und / oder des Gehweges für die jeweiligen Nutzerinnen und Nutzer geschaffen wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    25.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 8.2.4  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 8.2.5  
Sondermittel für die Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 16-44)  
Enthält Anlagen
VII/1389  
Ö 8.2.6  
Sondermittel für die Selbsthilfegruppe "Multiple Sklerose" Berlin-Treptow (SM 17-23)  
Enthält Anlagen
VIII/0219  
Ö 8.2.7  
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen im Bezirk umgehend verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 8.2.8  
Sondermittel für die "ajb GmbH" (SM 18-24)  
Enthält Anlagen
VIII/0480  
Ö 8.2.9  
Schutz der Knoblauchkröte
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 8.2.10  
Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
Ö 8.2.11  
Sondermittel für den "Kulturhistorischen Verein Friedrichshagen e. V." (SM 19-23)  
Enthält Anlagen
VIII/0830  
Ö 8.2.12  
Schulwegsicherheit an der Müggelheimer Grundschule erhöhen
Enthält Anlagen
VIII/1107  
Ö 8.2.13  
Internetzugänge auch in Hortgebäuden bereitstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1184  
Ö 8.2.14  
Sondermittel für den Verein "Köpenicker HauptmannGarde e. V." (SM 21-01)  
Enthält Anlagen
VIII/1274  
Ö 8.2.15  
Entscheidungen bzw. Vollzug von Verfügungen in Sachen Genehmigung von Sportbootsteganlagen aussetzen
Enthält Anlagen
VIII/1284  
Ö 8.2.16  
Sondermittel für Herrn Harald Reibke (SM 21-05)  
Enthält Anlagen
VIII/1326  
Ö 8.2.17  
Begegnungszentrum im Kölner Viertel erhalten
Enthält Anlagen
VIII/1409  
Ö 8.2.18  
Nutzung von Teilen des Mellowparks für Bau der TVO verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/1463  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2020  
Enthält Anlagen
IX/0020  
Ö 9.2  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2022  
Enthält Anlagen
IX/0024  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Bebauungsplan XV-39b ("Schnellerstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
IX/0034  
Ö 10.2  
Patenschaft mit der 8. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung  
Enthält Anlagen
IX/0036  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Ausschussbildung  
Enthält Anlagen
IX/0025  
Ö 11.2  
Aufstellung von Schulcontainern während der Bauphase in der Wendenschloß-Schule  
Enthält Anlagen
IX/0026  
Ö 11.3  
Würdigung 100. Todestag Dr. Walther Rathenau  
Enthält Anlagen
IX/0035  
Ö 11.4  
Berlewitzweg als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0027  
Ö 11.5  
Beseitigung der Absenkung der Straße Zur Fähre nahe Bauersee  
Enthält Anlagen
IX/0028  
Ö 11.6  
Ersatzglascontainer in Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0029  
Ö 11.7  
Ertüchtigung des Berlewitzweges  
Enthält Anlagen
IX/0030  
Ö 11.8  
Fußgängerüberweg vor der Müggelheimer Grundschule  
Enthält Anlagen
IX/0031  
Ö 11.9  
Zugang zu einer Badestelle erleichtern  
Enthält Anlagen
IX/0032  
Ö 12     Große Anfragen      
                 
 
 

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