Tagesordnung - 47. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 47. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Di, 31.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Eberlein alternativ: Herr Gillner      
Ö 2     Protokollkontrolle (36. Sitzung [Herr Hinz], 38. Sitzung [Herr Reimer], 40. Sitzung [Herr Rex], 42. Sitzung [Frau Seth], 46. Sitzung [Frau Borkenhagen])      
Ö 3     Dringliche Überweisungen      
Ö 3.1     Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 3.2  
Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/1178  
Ö 3.3     Sportboote und Partyflöße nur mit Elektroantrieb  
Enthält Anlagen
VIII/1349  
Ö 3.4  
Errichtung eines Fuß- und Radweges entlang des Königsheideweges  
Enthält Anlagen
VIII/1340  
Ö 3.5     "Essbarer Wildpflanzenpark" für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1373  
Ö 3.6  
Clean-up-Aktionen für den Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII/1375  
Ö 3.7  
Neue Kita jetzt im Treptower Park – bezirkseigenes Gebäude Puschkinallee 16 sofort für mehr Kitaplätze freigeben
Enthält Anlagen
VIII/1354  
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.26 - vertagt
   
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und JHA (mb).

Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: 47; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    12.05.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.05.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    16.06.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    16.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    18.08.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.08.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache VIII/1354 auf seiner Sitzung am 18.08.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das bezirkseigene Gebäude in der Puschkinallee 16, wie bereits 2018 von der BVV beschlossen, perspektivisch für eine Kitanutzung freizugeben.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

   
    31.08.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0931/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das bezirkseigene Gebäude in der Puschkinallee 16, wie bereits 2018 von der BVV beschlossen, perspektivisch für eine Kitanutzung freizugeben.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Ö 3.8     Demonstrationen möglichst aus dem Gartendenkmal Treptower Park / Kriegsgräberstätte "Sowjetisches Ehrenmal" verlagern  
Enthält Anlagen
VIII/1410  
Ö 3.9     Reaktivierung Spreetunnel Treptow-Stralau prüfen
Enthält Anlagen
VIII/1415  
Ö 3.10     Leitziele und generelle Handlungsempfehlungen der Integrierten Sportentwicklungsplanung für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/1428  
Ö 3.11     Befestigung der Seitenstreifen zum Zwecke des Parkens in der Odernheimer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1431  
Ö 3.12  
Beteiligung der Anwohnenden bei Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
VIII/1433  
Ö 3.13  
Eine neue Zukunft für den Park hinter dem Gérard Philipe und dem Abenteuerspielplatz Kuhfuß
Enthält Anlagen
VIII/1436  
Ö 3.14     Sicherheit und Regeln in Alt-Treptow – alle müssen an einen Tisch  
Enthält Anlagen
VIII/1440  
Ö 3.15  
Natur erlebbar machen – Picknickgelände errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1441  
Ö 3.16  
Kurpark: Der Abfall muss weg – nur wohin?  
Enthält Anlagen
VIII/1446  
Ö 3.17  
Elektromobilität auf dem Wasser fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1450  
Ö 3.18     Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/1451  
Ö 4     Sonstiges - Gesprächsreihe "Nachbarn im Dialog"      
                 
 
 

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