Tagesordnung - 60. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 60. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 26.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht BA im StaB 26.05.21_Anlage Prio B-Pläne
Bericht BA im StaB 26.5.21

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies, alternativ: Herr Tyx      
Ö 2  
Protokollkontrolle 15. Sitzung (Frau Belz), 18. Sitzung (Frau Haußdörfer) 32. Sitzung (Frau Belz), 37. Sitzung (Herr Stahlberg) 47. Sitzung (Herr Thies), 51. Sitzung (Herr Stahlberg) 54. Situng (Herr Korbus), 55. Sitzung (Herr Zellmer), 58. Sitzung (Frau Haußdörfer)      
Ö 3  
Bebauungsplan 9-15a ("Müller Erben" / ehem. Flugplatz Johannisthal) Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen stellt den Stand des Bebauungsplanverfahrens vor.      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-70 VE ("Elsenstraße 115") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/1358  
Ö 5.1  
Bebauungsplan 9-77 ("Erweiterung Anna-Seghers-Schule") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/1391  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 9-58 ("Rathenau-Hallen"), Ortsteil Oberschöneweide hier: Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/1392  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Denkmalschutz für das Eckgebäude Regattastraße 160 / Büxensteinallee 2 in Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/1312  
Ö 6.2  
Anbindung Tesla an die Innenstadt – Verkehrsentlastung der südlichen Wohngebiete  
Enthält Anlagen
VIII/1228  
Ö 6.3  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 6.4  
Erhalt der Eichen im Bauvorhaben Moissistraße 27-37  
Enthält Anlagen
VIII/1263  
Ö 6.5  
Ohne Saft geht nix – mehr Ladesäulen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1331  
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis Überw. TiefOrd (ff) u. StaB (mb): dafür: 17; dagegen: 33; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis Überw. TiefOrd: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    22.04.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.23 - vertagt
   
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.14 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - vertagt
   
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.15 - vertagt
   
   
    30.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 2.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0946/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch die Außenbereiche in Treptow-Köpenick mit Ladesäulen versorgt werden, um den Umstieg auf Elektromobilität zu erleichtern. Dies betrifft insbesondere Rahnsdorf, Müggelheim, Schmöckwitz, Grünau und Bohnsdorf.

Abstimmungsergebnis: dafür: 37; dagegen: 9; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne beschlossen.

   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.23 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 6.6  
Badestelle im Spreepark  
Enthält Anlagen
VIII/1370  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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