Tagesordnung - 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 24.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor Herr Schleinitz , alternativ: Herr Schmidt)      
Ö 3  
Aktuelle Situation Übergang in die Sekundarstufe 1 - Aufnahmeverfahren in die 7. Klassen im Schuljahr 2021/22 (BE: BA)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Natur- und Umweltsensibilisierung statt Klima-Demo  
Enthält Anlagen
VIII/1247  
Ö 6.2  
Ausbau von Zisternen  
Enthält Anlagen
VIII/1261  
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) sowie UmNatGr und Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.11 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.01.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.15 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.03.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.11 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    17.03.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.04.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.04.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache VIII/1261 auf seiner Sitzung am 24.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mehrheitlich (9:1:1) die Annahme des Antrages in der nachfolgend geänderten Fassung:

 

Drs VIII/1261:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ausbau von Regenwasserauffangbecken (etwa durch Zisternen) an Schulen auch innerhalb der Sanierungsmaßnahmen voranzubringen und zu prüfen, soweit dies technisch sinnvoll ist, wie diese zeitnah an Schulen, an denen sich bisher keine Becken befinden, eingebaut werden könnten, damit sie gezielt für die Bewässerung genutzt werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    04.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0907/45/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ausbau von Regenwasserauffangbecken (etwa durch Zisternen) an Schulen auch im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen voranzubringen und zu prüfen, soweit dieses technisch sinnvoll ist, wie diese zeitnah an Schulen, an denen sich bisher keine Becken befinden, eingebaut werden könnten, damit sie gezielt für die Bewässerung genutzt werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 47; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.3  
Mittagsgerichte to go durch Schulcaterer für Kinder aus benachteiligten Haushalten  
Enthält Anlagen
VIII/1306  
Ö 6.4  
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1369  
Ö 6.5  
Begegnungszentrum im Kölner Viertel erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/1409  
Ö 6.6  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 6.7  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 6.8  
Ausschussantrag      
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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