Tagesordnung - 51. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 51. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Föhrenbach und (alternativ) Fr. Dr. Walker bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Korbus], 41. Sitzung [Herr Reimer], 45. Sitzung [Herr Thies], 48. Sitzung [Herr Hinz], 49. Sitzung [Herr Zellmer], 50. Sitzung [Herr Henze]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1     Stellungnahmen / Empfehlungen zu Schlussberichten      
Ö 4.1.1  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 4.1.2  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 4.1.3  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 4.1.4  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 4.1.5  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 4.1.6  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 4.1.7  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 4.1.8  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 4.1.9  
Sichere Querung des Fürstenwalder Damms  
Enthält Anlagen
VIII/0941  
Ö 4.2     Stellungnahmen bzw. Empfehlungen      
Ö 4.2.1  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 4.2.2  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 4.2.3  
Fahrradstraße im Agavensteig prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0886  
Ö 4.2.4  
Schulwegsicherheit rund um die Sophie-Brahe-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0890  
Ö 4.2.5  
"Traumstrand küsst Hauptstadt" - Zwischennutzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0916  
Ö 4.2.6  
Gehweg in der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow befestigen  
Enthält Anlagen
VIII/0933  
Ö 4.2.7  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 4.2.8  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Buntzelstraße / Ecke Zur Gartenstadt  
Enthält Anlagen
VIII/0983  
Ö 4.2.9  
Prüfung der Errichtung einer Fahrradhochstraße auf der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0999  
Ö 4.2.10  
Unfallgefahren am Bohnsdorfer Kreisel minimieren  
Enthält Anlagen
VIII/1029  
Ö 4.2.11  
Trotz Bauphase Zwei-Richtungs-Verkehr am Bahnhof Schöneweide ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1090  
Ö 4.2.12  
Durchfahrtverbot für Lkw in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1132  
Ö 4.2.13  
Radfahrfreundliches Pflaster statt Asphalt für die Straße Am Goldmannpark  
Enthält Anlagen
VIII/1133  
Ö 4.2.14  
Bölschestraße sicher queren  
Enthält Anlagen
VIII/1145  
Ö 4.2.15  
Tempo 30 in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1229  
Ö 4.2.16  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 4.2.17  
Zusätzlichen Halt der Straßenbahn in der Dörpfeldstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1311  
Ö 4.2.18  
Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1180  
Ö 4.2.19  
Schulwegsicherheit Grundschule am Berg  
Enthält Anlagen
VIII/1227  
Ö 4.2.20  
Heidelberger Straße vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1232  
Ö 4.2.21  
Ausbau des Fahrradwegs in Neu-Venedig  
Enthält Anlagen
VIII/1255  
Ö 4.2.22  
Kurzzeitparkplatz Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1257  
Ö 4.2.23  
Radinfrastrukturanalyse vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1258  
Ö 4.2.24  
Bouchéstraße fußgänger- und fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1259  
Ö 4.2.25  
Herstellung eines befestigten Gehwegs im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1279  
Ö 4.2.26  
Kiezblock Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1280  
Ö 4.2.27  
Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen /-hinweise für Radfahrende im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1283  
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: 52; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.13 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2.27 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.15 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.16 - vertagt
   
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - vertagt
   
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.12 - vertagt
   
   
    30.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 2.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0944/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei allen Baumaßnahmen mit Auswirkungen auf das öffentliche Straßenland und anderen Behinderungen der Radverkehrsinfrastruktur, wie zum Beispiel bei langfristigen Baustellen, aber auch bei kurzfristigen Maßnahmen, wie Baumschnittarbeiten und Umleitungen, Hinweise anzuzeigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne unter Beitritt der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

   
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.2.28  
Gründerstraße in Bohnsdorf wieder verkehrssicher machen  
Enthält Anlagen
VIII/1301  
Ö 4.2.29  
Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1302  
Ö 4.2.30  
Parchwitzer Straße in Bohnsdorf grundhaft erneuern  
Enthält Anlagen
VIII/1310  
Ö 4.2.31  
Sicherheit hat Vorfahrt – Schulwegsicherung an der Schule an der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/1313  
Ö 4.2.32  
Tempo 30 in der Dörpfeldstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1314  
Ö 4.2.33  
Vorrang für den ÖPNV in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1317  
Ö 4.3     Beratung Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 4.3.1  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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