Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor Frau Kant, alternativ Herr Pietras)      
Ö 3  
Aktueller Stand der Lehrkräfteentwicklung und der Schüler/innenzahl (Rückstellungen zu Kita sowie nach Änderungen SchulG Bln und Corona-Folgen)      
Ö 4  
Aktuelle Situation der Schulen in der Corona-Pandemie      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Mobile Jugendkunstschule  
Enthält Anlagen
VIII/1182  
Ö 7.2  
Kitaplätze in Schmöckwitz sichern
Enthält Anlagen
VIII/1281  
Ö 7.3  
Beschleunigte Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen – Einrichtung einer Koordinierungsstelle  
Enthält Anlagen
VIII/1224  
Ö 7.4  
Konzept- und Maßnahmeplan für künftige Einschulungsuntersuchungen vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1253  
Ö 7.5  
Ausbau von Zisternen  
Enthält Anlagen
VIII/1261  
Ö 7.6  
Naturnahe Schulhöfe für Treptow-Köpenick – Flächenentsiegelung beschleunigen  
Enthält Anlagen
VIII/1287  
Ö 7.7  
Mittagsgerichte to go durch Schulcaterer für Kinder aus benachteiligten Haushalten  
Enthält Anlagen
VIII/1306  
Ö 7.8  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 7.9  
Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 7.10  
Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen  
Enthält Anlagen
VIII/0744  
Ö 7.11  
Bauliche Voraussetzungen für Trinkwasserspender herstellen
Enthält Anlagen
VIII/0962  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0962

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und planerischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:2:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-42, lfd. Nr. 3120 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0962

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.05.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.12 VIII_0962 Bauliche Voraussetzungen fuer Trinkwasserspender herstellen (289 KB)    
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0962

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und planerischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:2:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 2; Enthaltung: 3.

   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0633/32/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 5.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    11.03.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.11 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist damit beschlossen und somit der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 7.12  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 7.13  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)