Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor Frau Kant, alternativ Herr Pietras)      
Ö 3  
Aktueller Stand der Lehrkräfteentwicklung und der Schüler/innenzahl (Rückstellungen zu Kita sowie nach Änderungen SchulG Bln und Corona-Folgen)      
Ö 4  
Aktuelle Situation der Schulen in der Corona-Pandemie      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Mobile Jugendkunstschule  
Enthält Anlagen
VIII/1182  
Ö 7.2  
Kitaplätze in Schmöckwitz sichern
Enthält Anlagen
VIII/1281  
Ö 7.3  
Beschleunigte Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen – Einrichtung einer Koordinierungsstelle  
Enthält Anlagen
VIII/1224  
Ö 7.4  
Konzept- und Maßnahmeplan für künftige Einschulungsuntersuchungen vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1253  
Ö 7.5  
Ausbau von Zisternen  
Enthält Anlagen
VIII/1261  
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) sowie UmNatGr und Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.11 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.01.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.15 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.03.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.11 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    17.03.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.04.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.04.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache VIII/1261 auf seiner Sitzung am 24.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mehrheitlich (9:1:1) die Annahme des Antrages in der nachfolgend geänderten Fassung:

 

Drs VIII/1261:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ausbau von Regenwasserauffangbecken (etwa durch Zisternen) an Schulen auch innerhalb der Sanierungsmaßnahmen voranzubringen und zu prüfen, soweit dies technisch sinnvoll ist, wie diese zeitnah an Schulen, an denen sich bisher keine Becken befinden, eingebaut werden könnten, damit sie gezielt für die Bewässerung genutzt werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    04.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0907/45/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ausbau von Regenwasserauffangbecken (etwa durch Zisternen) an Schulen auch im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen voranzubringen und zu prüfen, soweit dieses technisch sinnvoll ist, wie diese zeitnah an Schulen, an denen sich bisher keine Becken befinden, eingebaut werden könnten, damit sie gezielt für die Bewässerung genutzt werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 47; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7.6  
Naturnahe Schulhöfe für Treptow-Köpenick – Flächenentsiegelung beschleunigen  
Enthält Anlagen
VIII/1287  
Ö 7.7  
Mittagsgerichte to go durch Schulcaterer für Kinder aus benachteiligten Haushalten  
Enthält Anlagen
VIII/1306  
Ö 7.8  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 7.9  
Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 7.10  
Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen  
Enthält Anlagen
VIII/0744  
Ö 7.11  
Bauliche Voraussetzungen für Trinkwasserspender herstellen
Enthält Anlagen
VIII/0962  
Ö 7.12  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 7.13  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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