Tagesordnung - 56. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 56. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 10.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht BA zum StaB am 10.03.21

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Schmidt; alternativ: Herr Krüger      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung (Fr. Belz), 18. Sitzung (Fr. Haußdörfer), 32. Sitzung (Fr. Belz), 37. Sitzung (Hr. Stahlberg), 47. Sitzung (Hr. Thies), 51. Sitzung (Hr. Stahlberg), 54. Sitzung (Hr. Korbus), 55. Sitzung (Hr. Zellmer)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Beermannstraße 6 - Nutzung Vorkaufsrecht      
Ö 4     Vorabüberweisungen      
Ö 4.1  
Bebauungsplan XV-37ec ("Gartenstadt Falkenberg – Grottewitzstraße") hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/1296  
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Mehr Fahrradabstellanlagen an den S-Bahnhöfen Hirschgarten und Wilhelmshagen errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1256  
Ö 5.2  
Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1174  
Ö 5.3  
Wartesituation für Besucher des Amtsgerichts Köpenick am Mandrellaplatz verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1208  
Ö 5.4  
Mehr Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Rahnsdorf errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1212  
Ö 5.5  
Denkmalplakette zur Kennzeichnung bezirklicher Denkmale nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/1254  
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) und WeiKu (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.01.2021 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WeiKu hat die Drucksache VIII/1254 auf seiner Sitzung am 06.01.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, in welchem Umfang Denkmäler und Gebäude des Bezirks mit der in Anlehnung an die UNESCO-Kennzeichnung für Kulturgüter erstellten Denkmalplakette, die unter dem Schriftzug "Denkmal" eine blaue Raute auf weißem Grund zeigt, ausgewiesen sind und die Kennzeichnung in Fällen des Nichtvorhandenseins vorzunehmen.

Weiterhin sollten private Eigentümer ermuntert werden, ihre Gebäude ebenfalls mit besagter Plakette zu versehen, die vom Landesdenkmalamt kostenlos zur Verfügung gestellt wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    10.02.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.03.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0835/42/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, in welchem Umfang Denkmäler und Gebäude des Bezirks mit der in Anlehnung an die UNESCO-Kennzeichnung für Kulturgüter erstellten Denkmalplakette, die unter dem Schriftzug "Denkmal" eine blaue Raute auf weißem Grund zeigt, ausgewiesen sind und die Kennzeichnung in Fällen des Nichtvorhandenseins vorzunehmen.

Weiterhin sollten private Eigentümer ermuntert werden, ihre Gebäude ebenfalls mit besagter Plakette zu versehen, die vom Landesdenkmalamt kostenlos zur Verfügung gestellt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und B'90Grüne beschlossen.

 

   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 5.6  
Verkehrskonferenz für den Südosten Berlins  
Enthält Anlagen
VIII/1246  
Ö 5.7  
Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 5.8  
Schaffung zusätzlicher Straßenverbindungen zum Adlergestell zur Anbindung der neuen Wohngebiete im Bereich WISTA / Johannisthal an die B96a  
Enthält Anlagen
VIII/1285  
Ö 5.9  
Veranstaltung zur Information und Partizipation zu den Auswirkungen der Eröffnung der A100 für den Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1286  
Ö 5.10  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 5.11  
Denkmalschutz für das Eckgebäude Regattastraße 160 / Büxensteinallee 2 in Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/1312  
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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