Tagesordnung - 50. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 50. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Rößler, alternativ: Herr Stahlberg      
Ö 2  
Bebauungsplanverfahren 9-72 "Bärenquell"      
Ö 2.1     Bebauungsplan 9-72 ("Quartier Bärenquell") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0971  
Ö 2.2     Bebauungsplanverfahren 9-72 ("Bärenquell")
Enthält Anlagen
VIII/1114  
Ö 2.2.1  
Ausschussantrag "Bärenquell-Areal"      
Ö 2.3  
Ausschussantrag "Bebauungsverfahren 9-59 Ostendstraße"      
Ö 3     Vertagte Vorgänge      
Ö 3.1  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 3.2  
Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a  
Enthält Anlagen
VIII/1049  
Ö 3.3  
Erst die Infrastruktur, dann die Wohnungen: Sinnvolle Koordination zwischen Stadtentwicklung und Straßenbau  
Enthält Anlagen
VIII/1098  
Ö 3.4  
Vandalismus am S-Bahnhof Rahnsdorf stoppen  
Enthält Anlagen
VIII/1106  
Ö 3.5  
Jelbi für Treptow-Köpenick: Mehr Lebensqualität in den Kiezen  
Enthält Anlagen
VIII/1108  
Ö 3.6  
Erleichterung für Radfahrer und Nutzer von Pedelecs durch beidseitiges Anbringen von Fahrradrampen / Schieberillen an der Treppe zu den Bahnsteigen am S-Bahnhof Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1130  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/1130

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Stelle der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, dass an der Treppe zu den Bahnsteigen am S-Bahnhof Rahnsdorf beidseitig Fahrradrampen / Schieberillen angebracht werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.09.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:6:5) die Ablehnung des Antrages.

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 26; dagegen: 8; Enthaltung: 7.

 

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. StaB angenommen und somit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

 

Namentliches Abstimmungsergebnis:

 

Mit Ja haben gestimmt:
Herr Manuel Tyx, Frau Catrin Wahlen, Herr Johannes Sievers, Frau Heike Kappel, Herr Steffen Sambill, Herr Norbert Pewestorff, Herr Tino Oestreich, Herr Alexander Freier-Winterwerb, Frau Irina Vogt, Frau Marina Borkenhagen, Herr Philipp Wohlfeil, Frau Monika Belz, Herr Johann Eberlein, Herr Christian Kerntopf, Herr Paul Bahlmann, Frau Romana Seth, Herr Wolfgang Knack, Frau Karin Kant, Herr André Schubert, Frau Petra Reichardt, Frau Edith Karge, Herr Uwe Doering, Herr Edwin Hoffmann, Herr Marc Oliver Ram, Herr Sascha Lawrenz,  Frau Dr. Monika Brännström,

 

 

Mit Nein haben gestimmt:

Herr Ralf Henze, Herr Burkard Reimer, Herr Andreé Bügel, Herr Denis Henkel, Herr Karl Rößler, Herr Peter Vogel, Herr Jörn Schleinitz, Herr Alexander Bertram.

 

Enthalten haben sich:

Herr Martin Hinz, Herr Joachim Schmidt, Herr Ralph Korbus, Herr Peter Groos, Herr Wolfgang Holzhausen, Herr Jacob Zellmer, Herr Dustin Hoffmann.

Ö 3.7  
Nachtbuslücke in Niederschöneweide und Oberspree schließen  
Enthält Anlagen
VIII/1143  
Ö 3.8  
Projekt Boardinghaus in der Buntzelstraße 125, 12526 Berlin sofort stoppen  
Enthält Anlagen
VIII/1087  
Ö 4  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)