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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung
planmäßig: Herr Bahlmann, alternativ: Frau Rohde |
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| Ö 2 |
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Protokollkontrolle
17. Sitzung (Frau Wahlen), 21. Sitzung (Herr Hoffmann),
29. Sitzung (Herr Sievers), 33. Sitzung (Herr Henze),
34. Sitzung (Frau Lecher), 35. Sitzung (Herr Hinz),
36. Sitzung (Herr D. Hoffmann)
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| Ö 3 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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| Ö 4 |
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vertagte Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Beteiligung des Bezirksamtes am Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung |
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VIII/0915 |
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| Ö 4.2 |
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Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick |
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VIII/0497 |
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VORLAGE |
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In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt überwiesen: Drs. VIII/0497 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Erhalt sowie den Ausbau der Fraueninfrastrukturstellen im Bezirk einzusetzen. Eine finanzielle Sicherung der bereits finanzierten Stellen im Rahmen des "Programms zur Stärkung der Fraueninfrastruktur Berlins" soll über 2019 hinaus gewährleistet sowie neue Stellen geschaffen werden. Die finanziellen und personellen Ressourcen sollen so zur Verfügung gestellt werden, dass eine Anpassung der Zuschüsse an die Tarifentwicklung berücksichtigt wird. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. 2. Beschlussempfehlung: In der Sitzung der BVV am 05.03.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-33, lfd. Nr. 2413 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt überwiesen: Drs. VIII/0497 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Erhalt sowie den Ausbau der Fraueninfrastrukturstellen im Bezirk einzusetzen. Eine finanzielle Sicherung der bereits finanzierten Stellen im Rahmen des "Programms zur Stärkung der Fraueninfrastruktur Berlins" soll über 2019 hinaus gewährleistet sowie neue Stellen geschaffen werden. Die finanziellen und personellen Ressourcen sollen so zur Verfügung gestellt werden, dass eine Anpassung der Zuschüsse an die Tarifentwicklung berücksichtigt wird. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.10.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes. |
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14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.19 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGGV. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
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12.09.2018 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt |
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Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt überwiesen: Drs. VIII/0497 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Erhalt sowie den Ausbau der Fraueninfrastrukturstellen im Bezirk einzusetzen. Eine finanzielle Sicherung der bereits finanzierten Stellen im Rahmen des "Programms zur Stärkung der Fraueninfrastruktur Berlins" soll über 2019 hinaus gewährleistet sowie neue Stellen geschaffen werden. Die finanziellen und personellen Ressourcen sollen so zur Verfügung gestellt werden, dass eine Anpassung der Zuschüsse an die Tarifentwicklung berücksichtigt wird. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0. |
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27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.12 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung. |
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15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 5.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0376/20/18 |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Erhalt sowie den Ausbau der Fraueninfrastrukturstellen im Bezirk einzusetzen. Eine finanzielle Sicherung der bereits finanzierten Stellen im Rahmen des "Programms zur Stärkung der Fraueninfrastruktur Berlins" soll über 2019 hinaus gewährleistet sowie neue Stellen geschaffen werden. Die finanziellen und personellen Ressourcen sollen so zur Verfügung gestellt werden, dass eine Anpassung der Zuschüsse an die Tarifentwicklung berücksichtigt wird. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 8; Enthaltung: 0. Die Beschlussempfehlung des A. f. ASGGV ist somit angenommen und der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne beschlossen. |
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05.03.2020 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 7.2.11 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGGV. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
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29.04.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt |
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Ö 5.4 - vertagt |
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03.06.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt |
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Ö 4.3 - vertagt |
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(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) |
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12.08.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt |
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Ö 5.4 - vertagt |
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(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) |
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09.09.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt |
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Ö 5.3 - vertagt |
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(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) |
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28.10.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt |
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Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 05.03.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-33, lfd. Nr. 2413 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt überwiesen: Drs. VIII/0497 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Erhalt sowie den Ausbau der Fraueninfrastrukturstellen im Bezirk einzusetzen. Eine finanzielle Sicherung der bereits finanzierten Stellen im Rahmen des "Programms zur Stärkung der Fraueninfrastruktur Berlins" soll über 2019 hinaus gewährleistet sowie neue Stellen geschaffen werden. Die finanziellen und personellen Ressourcen sollen so zur Verfügung gestellt werden, dass eine Anpassung der Zuschüsse an die Tarifentwicklung berücksichtigt wird. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.10.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
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12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.19 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. Die Beschlussempfehlung des A. f. ASGGV ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen. |
| Ö 4.3 |
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Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstützen |
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VIII/0625 |
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| Ö 5 |
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Drucksachen aus der BVV am 24.09.2020 |
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| Ö 5.1 |
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Ehrung für Verdienste in der Corona-Krise |
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VIII/1192 |
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| Ö 6 |
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Sondermittelantrag |
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| Ö 6.1 |
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SM 20-25 Bürgerinitiative Kietzer Feld und Wendenschloß - Erzählcafé 60 Jahre Kietzer Feld
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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Leichte Sprache
DGS
