Tagesordnung - 51. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 51. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 04.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
SM 21-15 Antrag komplett 28.06.2021
SM 21-17 Antrag komplett 28.06.2021
SM 21-19 Antrag komplett 30.06.2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr M. Vogel, ersatzweise Herr Bahlmann)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (48.Sitzung [Herr Stahlberg ], 49. Sitzung [Frau Tr?snea], 50. Sitzung [Herr Wohlfeil])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 21-15 Bürgerverein Altglienicke e. V. - "Requiem für B." - Aufführung zur Einweihung Grabanlage U2 Friedhof Altglienicke      
Ö 5.2  
SM 21-17 Industriesalon Schöneweide e. V. - Katalog zur Ausstellung: Historische Architektur in Treptow-Köpenick - heute      
Ö 5.3  
SM 21-19 Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Treptow - Kühlgeräte für Laib-und-Seele-Ausgabestelle      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 6.2  
Ausbau von Zisternen
Enthält Anlagen
VIII/1261  
Ö 6.3  
Familieninteressen in der BVV vertreten – Kinderbetreuung fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1191  
Ö 6.4  
Bezirksamt als fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
VIII/1411  
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    17.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 7.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.36 - vertagt
   
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.24 - vertagt
   
   
    30.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 2.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0954/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Gesundheitsmanagement des Bezirksamtes Möglichkeiten zu prüfen, wie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes zur Nutzung des Fahrrades auf dem Weg zur Arbeit motiviert und darin unterstützt werden können.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag 2: dafür: 4; dagegen: 46; Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag 1: dafür: 37; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung i. g. F.: dafür: 41; dagegen: 9; Enthaltung: 0.

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit i. g. F. angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F beschlossen.

   
    27.01.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 6.5  
Schmettau-Schmuckurne restaurieren  
Enthält Anlagen
VIII/1385  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Personalia      
                 
 
 

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