Tagesordnung - 51. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 51. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 04.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
SM 21-15 Antrag komplett 28.06.2021
SM 21-17 Antrag komplett 28.06.2021
SM 21-19 Antrag komplett 30.06.2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr M. Vogel, ersatzweise Herr Bahlmann)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (48.Sitzung [Herr Stahlberg ], 49. Sitzung [Frau Tr?snea], 50. Sitzung [Herr Wohlfeil])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 21-15 Bürgerverein Altglienicke e. V. - "Requiem für B." - Aufführung zur Einweihung Grabanlage U2 Friedhof Altglienicke      
Ö 5.2  
SM 21-17 Industriesalon Schöneweide e. V. - Katalog zur Ausstellung: Historische Architektur in Treptow-Köpenick - heute      
Ö 5.3  
SM 21-19 Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Treptow - Kühlgeräte für Laib-und-Seele-Ausgabestelle      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 6.2  
Ausbau von Zisternen
Enthält Anlagen
VIII/1261  
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) sowie UmNatGr und Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.11 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.01.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.15 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.03.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.11 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    17.03.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.04.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.04.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache VIII/1261 auf seiner Sitzung am 24.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mehrheitlich (9:1:1) die Annahme des Antrages in der nachfolgend geänderten Fassung:

 

Drs VIII/1261:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ausbau von Regenwasserauffangbecken (etwa durch Zisternen) an Schulen auch innerhalb der Sanierungsmaßnahmen voranzubringen und zu prüfen, soweit dies technisch sinnvoll ist, wie diese zeitnah an Schulen, an denen sich bisher keine Becken befinden, eingebaut werden könnten, damit sie gezielt für die Bewässerung genutzt werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    04.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0907/45/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ausbau von Regenwasserauffangbecken (etwa durch Zisternen) an Schulen auch im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen voranzubringen und zu prüfen, soweit dieses technisch sinnvoll ist, wie diese zeitnah an Schulen, an denen sich bisher keine Becken befinden, eingebaut werden könnten, damit sie gezielt für die Bewässerung genutzt werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 47; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.3  
Familieninteressen in der BVV vertreten – Kinderbetreuung fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1191  
Ö 6.4  
Bezirksamt als fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
VIII/1411  
Ö 6.5  
Schmettau-Schmuckurne restaurieren  
Enthält Anlagen
VIII/1385  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Personalia      
                 
 
 

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