Tagesordnung - 51. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 51. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 04.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
SM 21-15 Antrag komplett 28.06.2021
SM 21-17 Antrag komplett 28.06.2021
SM 21-19 Antrag komplett 30.06.2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr M. Vogel, ersatzweise Herr Bahlmann)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (48.Sitzung [Herr Stahlberg ], 49. Sitzung [Frau Tr?snea], 50. Sitzung [Herr Wohlfeil])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 21-15 Bürgerverein Altglienicke e. V. - "Requiem für B." - Aufführung zur Einweihung Grabanlage U2 Friedhof Altglienicke      
Ö 5.2  
SM 21-17 Industriesalon Schöneweide e. V. - Katalog zur Ausstellung: Historische Architektur in Treptow-Köpenick - heute      
Ö 5.3  
SM 21-19 Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Treptow - Kühlgeräte für Laib-und-Seele-Ausgabestelle      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 6.2  
Ausbau von Zisternen
Enthält Anlagen
VIII/1261  
Ö 6.3  
Familieninteressen in der BVV vertreten – Kinderbetreuung fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1191  
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    04.11.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    02.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.02.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    17.03.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.23 - vertagt
   
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: 48; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    02.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.8 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.33 - vertagt
   
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.23 - vertagt
   
   
    30.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 2.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0953/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

  1. Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob während der sich aus dem Sitzungskalender der Bezirksverordnetenversammlung ergebenden Sitzungen von Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung, höchstens jedoch zweimal im Monat, sowie der Plenarsitzungen der Bezirksverordneten-versammlung eine gemeinsame Kinderbetreuung für Kinder von Bezirksverordneten, von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Büros der Bezirksverordnetenversammlung sowie der Mitglieder des Bezirksamtes am Sitz der Bezirksverordnetenversammlung gewährleistet werden kann.
  2. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass, sofern sich das Bezirksamt aus Rechtsgründen gehindert sehen sollte, dem vorgenannten Ersuchen zu entsprechen, die erforderliche Rechtssicherheit beziehungsweise Rechtsänderung herbeigeführt wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 37; dagegen: 8; Enthaltung: 4.

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

 

Namentliches Abstimmungsergebnis:

Mit Ja haben gestimmt:

Herr Paul Bahlmann, Herr Alexander Freier-Winterwerb, Frau Ellen Haußdörfer, Herr Edwin Hoffmann, Frau Regina Klinger, Frau Grit Rohde, Herr Steffen Sambill, Frau Romana Seth, Herr Ralf Thies, Frau Ana-Maria Trăsnea, Herr Manuel Tyx, Frau Irina Vogt, Frau Dr. Ursula Walker, Frau Dunja Wolff, Frau Monika Belz, Frau Marina Borkenhagen, Frau Dr. Monika Brännström, Herr Uwe Doering, Frau Karin Kant, Frau Heike Kappel, Frau Edith Karge, Herr Christian Kerntopf, Herr Tino Oestreich, Herr Norbert Pewestorff, Frau Petra Reichardt, Herr André Schubert, Herr Philipp Wohlfeil, Herr Martin Hinz, Herr Dustin Hoffmann, Herr Wolfgang Knack, Herr Ralph Korbus, Herr Sascha Lawrenz, Herr Michael Vogel, Frau Dr. Claudia Schlaak, Herr Johannes Sievers, Frau Catrin Wahlen, Herr Jacob Zellmer.

Mit Nein haben gestimmt:

Herr Alexander Bertram, Herr Denis Henkel, Frau Andrea Lorenz, Herr Sebastian Pöhls, Herr Burkard Reimer, Herr Karl Rößler, Herr Jörn Schleinitz, Herr Bernd Stahlberg.

Enthalten haben sich:

Herr Peter Groos, Herr Wolfgang Holzhausen, Herr Ralf Henze, Herr Joachim Schmidt.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.23 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.4  
Bezirksamt als fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
VIII/1411  
Ö 6.5  
Schmettau-Schmuckurne restaurieren  
Enthält Anlagen
VIII/1385  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Personalia      
                 
 
 

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