Tagesordnung - 47. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 47. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 17.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Schubert, ersatzweise Herr Stahlberg)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (46. Sitzung [Fr. Dr. Schlaak])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Vertagte überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Raumsituation im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII/1248  
Ö 5.2  
Recht auf Home Office im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII/1097  
Ö 5.3  
Familieninteressen in der BVV vertreten – Kinderbetreuung fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1191  
Ö 5.4  
Ehrung für Verdienste in der Corona-Krise
Enthält Anlagen
VIII/1192  
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) und ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    28.10.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    04.11.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    25.11.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    02.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.01.2021 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.02.2021 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.02.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    18.02.2021 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache VIII/1192 auf seiner Sitzung am 18.02.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (9:2:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Menschen im Bezirk Treptow-Köpenick, die sich durch herausragende Leistungen und aufopferungsvolle Arbeit während der Corona-Krise verdient gemacht haben, in geeigneter Weise zu ehren. Wenn es wieder möglich ist, könnte dazu eine Kulturveranstaltung (z. B. ein Konzert) ausgerichtet werden, zu der auf Vorschlag aus der Bevölkerung die zu Ehrenden eingeladen werden.

 

Begründung:

Eine Ehrung von Menschen durch Ausrichtung einer Kulturveranstaltung bietet die Möglichkeit nicht nur einzelne, sondern auch kleine Gruppe und Teams an dieser Ehrung teilhaben zu lassen. Um auch Menschen daran teilhaben zu lassen, die ohne große öffentliche Wahrnehmung im privaten Bereich besonderes geleistet haben, sollen Vorschläge aus der Bevölkerung Berücksichtigung finden, bei der Auswahl der Einzuladenden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    17.03.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.24 - vertagt
   
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0870/43/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Menschen im Bezirk Treptow-Köpenick, die sich durch herausragende Leistungen und aufopferungsvolle Arbeit während der Corona-Krise verdient gemacht haben, in geeigneter Weise zu ehren. Wenn es wieder möglich ist, könnte dazu eine Kulturveranstaltung (z. B. ein Konzert) ausgerichtet werden, zu der auf Vorschlag aus der Bevölkerung die zu Ehrenden eingeladen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 36; dagegen: 9; Enthaltung: 5.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE, CDU und der Einz.-BzV (FDP) i. g. F.beschlossen.

   
    27.01.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    23.05.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 5.5  
Beschleunigte Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen – Einrichtung einer Koordinierungsstelle  
Enthält Anlagen
VIII/1224  
Ö 5.6  
Ausbau von Zisternen  
Enthält Anlagen
VIII/1261  
Ö 5.7  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 6  
SM 21-05 Beratung des Sondermittelantrages von Herrn Harald Reibke - Katalog mit Holzschnitten und Radierungen      
Ö 7     Neu überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Keine Zweckentfremdung von Mitteln, die für Kinder und Jugendliche bestimmt sind  
Enthält Anlagen
VIII/1322  
Ö 7.2  
Veranstaltungen in kommunalen Kultureinrichtungen durch Luftfiltergeräte sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1303  
Ö 7.3  
Durchgängige Digitalisierung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII/1299  
Ö 7.4  
Tarifumstellung für Jugendarbeit umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/1308  
Ö 7.5  
Vollständige Antrags- und Anfragendokumentation in der SPK  
Enthält Anlagen
VIII/1309  
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Personalia      
                 
 
 

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