Tagesordnung - 42. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 42. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:19 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Henkel, ersatzweise Herr Hinz)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (41. Sitzung [Herr Groos])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 20-24 AG Städtepartnerschaft Treptow-Köpenick - Cajamarca - Aktualisierung des Informationsflyers der AG Städtepartnerschaft mit Cajamarca      
Ö 5.2  
SM 20-25 Bürgerinitiative Kietzer Feld und Wendenschloß - Erzählcafé 60 Jahre Kietzer Feld      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0635  
Ö 6.2  
Klimagasemissionen in öffentlichen Einrichtungen endlich verringern  
Enthält Anlagen
VIII/1139  
Ö 6.3  
Personal- und Organisationskonzept des Schul- und Sportamtes  
Enthält Anlagen
VIII/1170  
Ö 6.4  
"Die sich Erhebende" wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1188  
Ö 6.5  
Familieninteressen in der BVV vertreten – Kinderbetreuung fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1191  
Ö 6.6  
Ehrung für Verdienste in der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
VIII/1192  
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) und ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    28.10.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    04.11.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    25.11.2020 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    02.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.01.2021 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.02.2021 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.02.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    18.02.2021 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache VIII/1192 auf seiner Sitzung am 18.02.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (9:2:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Menschen im Bezirk Treptow-Köpenick, die sich durch herausragende Leistungen und aufopferungsvolle Arbeit während der Corona-Krise verdient gemacht haben, in geeigneter Weise zu ehren. Wenn es wieder möglich ist, könnte dazu eine Kulturveranstaltung (z. B. ein Konzert) ausgerichtet werden, zu der auf Vorschlag aus der Bevölkerung die zu Ehrenden eingeladen werden.

 

Begründung:

Eine Ehrung von Menschen durch Ausrichtung einer Kulturveranstaltung bietet die Möglichkeit nicht nur einzelne, sondern auch kleine Gruppe und Teams an dieser Ehrung teilhaben zu lassen. Um auch Menschen daran teilhaben zu lassen, die ohne große öffentliche Wahrnehmung im privaten Bereich besonderes geleistet haben, sollen Vorschläge aus der Bevölkerung Berücksichtigung finden, bei der Auswahl der Einzuladenden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    17.03.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.24 - vertagt
   
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0870/43/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Menschen im Bezirk Treptow-Köpenick, die sich durch herausragende Leistungen und aufopferungsvolle Arbeit während der Corona-Krise verdient gemacht haben, in geeigneter Weise zu ehren. Wenn es wieder möglich ist, könnte dazu eine Kulturveranstaltung (z. B. ein Konzert) ausgerichtet werden, zu der auf Vorschlag aus der Bevölkerung die zu Ehrenden eingeladen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 36; dagegen: 9; Enthaltung: 5.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE, CDU und der Einz.-BzV (FDP) i. g. F.beschlossen.

   
    27.01.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    23.05.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Personalia      
                 
 
 

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