Tagesordnung - 42. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 42. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:19 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Henkel, ersatzweise Herr Hinz)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (41. Sitzung [Herr Groos])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 20-24 AG Städtepartnerschaft Treptow-Köpenick - Cajamarca - Aktualisierung des Informationsflyers der AG Städtepartnerschaft mit Cajamarca      
Ö 5.2  
SM 20-25 Bürgerinitiative Kietzer Feld und Wendenschloß - Erzählcafé 60 Jahre Kietzer Feld      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0635  
Ö 6.2  
Klimagasemissionen in öffentlichen Einrichtungen endlich verringern  
Enthält Anlagen
VIII/1139  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an denAusschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1139

Das Bezirksamt wird ersucht, schrittweise für alle dem Bezirk gehörenden Liegenschaften einen Energieaudit durchzuführen, das gering- und mittelinvestive Maßnahmen der Energieeinsparung bilanziert. Auf Grundlage dieser Bilanz sollten diese Maßnahmen zur Reduzierung der Klimagasemissionen unverzüglich in Angriff genommen werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schrittweise für alle dem Bezirk gehörenden Liegenschaften energetische Maßnahmenpläne zu erarbeiten, die gering- und mittelinvestive Maßnahmen der Energieeinsparung bilanzieren. Auf Grundlage dieser Bilanzen sollten diese Maßnahmen zur Reduzierung der Klimagasemissionen unverzüglich in Angriff genommen werden.

 

 

In der Sitzung der BVV am 06.05.2021 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-45, lfd. Nr. 3297 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/1139

Das Bezirksamt wird ersucht, schrittweise für alle dem Bezirk gehörenden Liegenschaften einen Energieaudit durchzuführen, das gering- und mittelinvestive Maßnahmen der Energieeinsparung bilanziert. Auf Grundlage dieser Bilanz sollten diese Maßnahmen zur Reduzierung der Klimagasemissionen unverzüglich in Angriff genommen werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.1 - erledigt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.09.2020 abschließend beraten und erklärt sich für nicht zuständig.

   
    16.09.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    04.11.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    02.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.02.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.08.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an denAusschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1139

Das Bezirksamt wird ersucht, schrittweise für alle dem Bezirk gehörenden Liegenschaften einen Energieaudit durchzuführen, das gering- und mittelinvestive Maßnahmen der Energieeinsparung bilanziert. Auf Grundlage dieser Bilanz sollten diese Maßnahmen zur Reduzierung der Klimagasemissionen unverzüglich in Angriff genommen werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schrittweise für alle dem Bezirk gehörenden Liegenschaften energetische Maßnahmenpläne zu erarbeiten, die gering- und mittelinvestive Maßnahmen der Energieeinsparung bilanzieren. Auf Grundlage dieser Bilanzen sollten diese Maßnahmen zur Reduzierung der Klimagasemissionen unverzüglich in Angriff genommen werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - vertagt
   
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0827/42/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schrittweise für alle dem Bezirk gehörenden Liegenschaften energetische Maßnahmenpläne zu erarbeiten, die gering- und mittelinvestive Maßnahmen der Energieeinsparung bilanzieren. Auf Grundlage dieser Bilanzen sollten diese Maßnahmen zur Reduzierung der Klimagasemissionen unverzüglich in Angriff genommen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 9; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: 48; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    02.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 6.3  
Personal- und Organisationskonzept des Schul- und Sportamtes  
Enthält Anlagen
VIII/1170  
Ö 6.4  
"Die sich Erhebende" wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1188  
Ö 6.5  
Familieninteressen in der BVV vertreten – Kinderbetreuung fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1191  
Ö 6.6  
Ehrung für Verdienste in der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
VIII/1192  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Personalia      
                 
 
 

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