Tagesordnung - 42. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 42. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:19 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Henkel, ersatzweise Herr Hinz)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (41. Sitzung [Herr Groos])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 20-24 AG Städtepartnerschaft Treptow-Köpenick - Cajamarca - Aktualisierung des Informationsflyers der AG Städtepartnerschaft mit Cajamarca      
Ö 5.2  
SM 20-25 Bürgerinitiative Kietzer Feld und Wendenschloß - Erzählcafé 60 Jahre Kietzer Feld      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0635  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Sport (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0635

Das Bezirksamt wird ersucht, gegebenenfalls gemeinsam mit geeigneten Partnern, in der Badesaison 2019 eine Wasseraufsicht mit Rettungsschwimmern an der Badestelle am Strandbad Müggelsee zu stationieren.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob gemeinsam mit geeigneten Partnern baldmöglichst eine zusätzliche Wasseraufsicht am Nordufer des Müggelsees in Höhe des Strandbads Müggelsee stationiert werden kann.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-39, lfd. Nr. 2794 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0635

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob gemeinsam mit geeigneten Partnern baldmöglichst eine zusätzliche Wasseraufsicht am Nordufer des Müggelsees in Höhe des Strandbads Müggelsee stationiert werden kann.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. Sp (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.13 VIII_0635 Rettungsschwimmer am Strandbad Mueggelsee einsetzen (415 KB)    
   
    10.01.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

VIII/0635

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob gemeinsam mit geeigneten Partnern ab der Badesaison 2019 eine Wasseraufsicht mit Rettungsschwimmern an der Badestelle am Strandbad Müggelsee stationiert werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    23.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    27.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    27.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Sport (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0635

Das Bezirksamt wird ersucht, gegebenenfalls gemeinsam mit geeigneten Partnern, in der Badesaison 2019 eine Wasseraufsicht mit Rettungsschwimmern an der Badestelle am Strandbad Müggelsee zu stationieren.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob gemeinsam mit geeigneten Partnern baldmöglichst eine zusätzliche Wasseraufsicht am Nordufer des Müggelsees in Höhe des Strandbads Müggelsee stationiert werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0480/25/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob gemeinsam mit geeigneten Partnern baldmöglichst eine zusätzliche Wasseraufsicht am Nordufer des Müggelsees in Höhe des Strandbads Müggelsee stationiert werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

 

Damit ist der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.15 VIII_0635 Rettungsschwimmer am Strandbad Mueggelsee einsetzen (461 KB)    
   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    07.10.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat den Schlußbericht des Bezirksamtes auf seiner Sitzung am 07.10. 2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlußberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    04.11.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-39, lfd. Nr. 2794 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0635

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob gemeinsam mit geeigneten Partnern baldmöglichst eine zusätzliche Wasseraufsicht am Nordufer des Müggelsees in Höhe des Strandbads Müggelsee stationiert werden kann.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 6.2  
Klimagasemissionen in öffentlichen Einrichtungen endlich verringern  
Enthält Anlagen
VIII/1139  
Ö 6.3  
Personal- und Organisationskonzept des Schul- und Sportamtes  
Enthält Anlagen
VIII/1170  
Ö 6.4  
"Die sich Erhebende" wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1188  
Ö 6.5  
Familieninteressen in der BVV vertreten – Kinderbetreuung fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1191  
Ö 6.6  
Ehrung für Verdienste in der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
VIII/1192  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Personalia      
                 
 
 

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