In der Sitzung der BVV am 24.02.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:
Drs. V/1172
Die Bezirksverordnetenversammlung möge den Beschluss Nr. 394/05 des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 25.01.2005 - Anmeldung zur Investitions-planung 2005-2009 - zur Kenntnis nehmen.
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.04.2005 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.
24.02.2005 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 11.4 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung in die A.f.HhPV und alle FA.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
02.03.2005 - Ausschuss für Umwelt und Grün
Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der
Ausschuss für Umwelt und Grün hat über die Kenntnisnahme der Drucksache V/1172
“Anmeldung zur Investplanung 2005-2009” am 02.03.05 abschließend beraten und
hat zu den folgenden Einzelplänen/Kapiteln/Titeln dieser Drucksache die
Kenntnisnahme einstimmig empfohlen:
zu
Position Hochbau – und Kapitel 4722/T: 71612;71625;71639;71645
Grünflächen
Grünmaßnahmen:Kapitel 4723/T:
71500 Friedhöfe
zu PositionBeschaffung:Kapitel
4722/T: 81119; 81120; 81121; 81122; 81123; 81124; 81179;
81289
Grünflächen
Kapitel 4723/T:
81179;81279 Friedhöfe
Kapitel 4782/T:
81179;81279;81289 Krematorien
zu
Position Finanzierung Kapitel 4782/T: 82127
Krematorien
MietkaufKrem:
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
03.03.2005 - Ausschuss für Sport
Ö 5 - vertagt
09.03.2005 - Ausschuss für Bildung
Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der A.f.Bi empfiehlt die Kenntnisnahme für den Bereich
Bildung.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
09.03.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge den Beschluss Nr.
394/05 des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 25.01.2005 - Anmeldung zur
Investitionsplanung 2005-2009 - zur Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
06.04.2005 - Jugendhilfeausschuss
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge den Beschluss Nr.
394/05 des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 25.01.2005 - Anmeldung zur
Investitionsplanung 2005-2009 - zur Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:6.dagegen:0.Enthaltung:4.
07.04.2005 - Ausschuss für Kultur
Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge den Beschluss Nr.
394/05 des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 25.01.2005 - Anmeldung zur
Investitionsplanung 2005-2009 - zur Kenntnis nehmen (hier Kapitel 4060).
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
07.04.2005 - Ausschuss für Sport
Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
07.04.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge den Beschluss Nr.
394/05 des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 25.01.2005 - Anmeldung zur
Investitionsplanung 2005-2009 - zur Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:12.dagegen:0.Enthaltung:1.
13.04.2005 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge den Beschluss Nr.
394/05 des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 25.01.2005 - Anmeldung zur
Investitionsplanung 2005-2009 - zur Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
14.04.2005 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
28.04.2005 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt den
Beschluss Nr. 394/05 des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 25.01.2005 -
Anmeldung zur Investitionsplanung 2005-2009 - zur Kenntnis.
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DGS
