Tagesordnung - 35. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB bestätigt.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.09.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 Drs. VIII/0868

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

1. den Entwurf des Bebauungsplans XV-30a vom 17. August 2015 (Anlage 1 zum BA-Beschluss 319/19) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss 319/19).

2. den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-30a (Anlage 3 zum BA-Beschluss 319/19).

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

1. den Entwurf des Bebauungsplans XV-30a vom 17. August 2015 (Anlage 1 zum BA-Beschluss 319/19) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss 319/19).

2. den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-30a (Anlage 3 zum BA-Beschluss 319/19).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit die Vorlage des Bezirksamtes beschlossen.