Tagesordnung - 35. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Reichardt; alternativ: Herr Rößler)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15 . Sitzung [Fr. Belz ], 18. Sitzung [Fr. Haußdörfer], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 32. Sitzung [Fr. Belz], 33. Sitzung [Hr. Tyx], 34. Sitzung [Hr. Doering])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0859  
Ö 5  
• Entwurf des Bebauungsplans XV-30a nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-30a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0868  
Ö 6  
Bebauungsplan XVI-22 ("Rialtoring") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0899  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0900  
Ö 8  
Bebauungsplan 9-73 ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0901  
Ö 9  
Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchner Modell anwenden  
Enthält Anlagen
VIII/0768  
Ö 10  
Baulückenkataster für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0774  
Ö 11  
Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
Ö 12  
Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
VIII/0811  
Ö 13  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 14  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 15  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Köpenick-Nord  
Enthält Anlagen
VIII/0840  
Ö 16  
Bausachverständige/-r für Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
VIII/0847  
Ö 17  
Outdoorsportplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0849  
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. Sp (ff) und ASGGV, Sch, UmNatGr und StaB (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

 

   
    14.08.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sport einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen für die Errichtung von Outdoorsportplätzen und Fitnessparcours zu identifizieren und anschließend weitere solcher Plätze einzurichten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    15.08.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    28.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sport einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    29.08.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sport einstimmig (5:0:6) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 0; Enthaltung: 6.

   
    19.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 17 - vertagt
   
   
    24.10.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    30.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache VIII/0849 auf seiner Sitzung am 30.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sport mehrheitlich (5:2:7) die Annahme des in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 2; Enthaltung: 7.

   
    21.11.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 01.08.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Sport (federführend) und an die Ausschüsse für Schule, für Stadtentwicklung und Bauen, für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0849

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen für die Errichtung von Outdoorsportplätzen und Fitnessparcours zu identifizieren und anschließend weitere solcher Plätze einzurichten.

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.11.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Schule, für Stadtentwicklung und Bauen, für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0595/31/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen für die Errichtung von Outdoorsportplätzen und Fitnessparcours zu identifizieren und anschließend weitere solcher Plätze einzurichten.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sp ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion beschlossen.

   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 18  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 19  
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