Tagesordnung - 35. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Reichardt; alternativ: Herr Rößler)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15 . Sitzung [Fr. Belz ], 18. Sitzung [Fr. Haußdörfer], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 32. Sitzung [Fr. Belz], 33. Sitzung [Hr. Tyx], 34. Sitzung [Hr. Doering])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0859  
Ö 5  
• Entwurf des Bebauungsplans XV-30a nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-30a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0868  
Ö 6  
Bebauungsplan XVI-22 ("Rialtoring") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0899  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0900  
Ö 8  
Bebauungsplan 9-73 ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0901  
Ö 9  
Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchner Modell anwenden  
Enthält Anlagen
VIII/0768  
Ö 10  
Baulückenkataster für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0774  
Ö 11  
Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
Ö 12  
Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
VIII/0811  
Ö 13  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 14  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 15  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Köpenick-Nord  
Enthält Anlagen
VIII/0840  
Ö 16  
Bausachverständige/-r für Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
VIII/0847  
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) und StaB und ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.6 VIII_0847 Bausachverständige _-r für Barrierefreiheit (334 KB)    
   
    14.08.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (12:0:0) die Annahme Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Stelle für eine Bausachverständige / einen Bausachverständigen für Barrierefreiheit bei der Bauaufsicht zu schaffen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.13 - vertagt
   
   
    19.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 16 - zurückgezogen
   

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

Ö 17  
Outdoorsportplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0849  
Ö 18  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 19  
Verschiedenes      
                 
 
 

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