Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule

Bezeichnung:	28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium:	Ausschuss für Schule
Datum:	Do, 28.11.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:40	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Beschluss der Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Pöhls, alternativ: Herr Schleinitz)
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Bericht der Schulaufsicht
Ö 5		vertagte Überweisungen
Ö 5.1		Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden	VIII/0529
Ö 5.2		Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick	VIII/0632
Ö 5.3		Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten	VIII/0672
Ö 5.4		Vorschulische Bildung gewährleisten	VIII/0785
Ö 6		Überweisungen aus der BVV vom 12.09.2019
Ö 6.1		Kita- und Schulwegsicherheit verbessern	VIII/0862
Ö 7		Überweisungen aus der BVV vom 14.11.2019
Ö 7.1		Gemeinschaftsschulstandort in Plänterwald stärken und ISS-Standort schaffen	VIII/0938
Ö 7.2		Überprüfung des Bedarfs an Fahrradbügeln	VIII/0922
Ö 7.3		Gründung einer Grundschule im Ortsteil Oberschöneweide, Keplerstr. 10 in 12459 Berlin zum Schuljahr 2020/2021	VIII/0908
	14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 11.1 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch (ff) und den JHA (mb). Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	20.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule einstimmig (11:0:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der folgenden geänderten Fassung: Im Rahmen der geplanten Baumaßnahmen und Entwicklung des Schulstandortes muss der Betrieb der JFE uneingeschränt sichergestellt sein. Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

	28.11.2019 - Ausschuss für Schule
	Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 14.11.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen: Drs. VIII/0908 Der Schulstandort in der Keplerstraße 10 wird ab 01.08.2020 als Grundschule geführt. Die Genehmigung hierfür ist bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zu beantragen. Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

	12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0614/31/19
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Schulstandort in der Keplerstraße 10 wird ab 01.08.2020 als Grundschule geführt. Die Genehmigung hierfür ist bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zu beantragen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit die Vorlage des Bezirksamtes beschlossen.

	12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 9.2.43 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 8		Sondermittelantrag SM 19-27
Ö 9		Sonstiges

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