Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Pöhls, alternativ: Herr Schleinitz)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 5     vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
Enthält Anlagen
VIII/0529  
Ö 5.2  
Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0632  
Ö 5.3  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 5.4  
Vorschulische Bildung gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0785  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 12.09.2019      
Ö 6.1  
Kita- und Schulwegsicherheit verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0862  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV vom 14.11.2019      
Ö 7.1  
Gemeinschaftsschulstandort in Plänterwald stärken und ISS-Standort schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0938  
Ö 7.2  
Überprüfung des Bedarfs an Fahrradbügeln
Enthält Anlagen
VIII/0922  
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) sowie Sp, Sch und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    21.11.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache VIII/0922 auf seiner Sitzung am 21.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten mehrheitlich (4:3:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Überprüfung des Bedarfs an Fahrradabstellanlagen

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an sämtlichen öffentlichen Sportstätten, Schulsportanlagen und Anlagen der Objektart Spielplätze (z. B. Bolzplätze) zu überprüfen, ob ausreichend Fahrradabstellanlagen vorhanden sind. Im Bedarfsfall sollte das Bezirksamt fehlende Fahrradabstellanlagen montieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 3; Enthaltung: 4.

   
    28.11.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd mehrheitlich (2:4:5) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 4; Enthaltung: 5.

   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.20 - vertagt
   
   
    08.01.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten einstimmig (4:0:8) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Überprüfung des Bedarfs an Fahrradabstellanlagen

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an sämtlichen öffentlichen Sportstätten, Schulsportanlagen und Anlagen der Objektart Spielplätze (z. B. Bolzplätze) zu überprüfen, ob ausreichend Fahrradabstellanlagen vorhanden sind. Im Bedarfsfall sollte das Bezirksamt fehlende Fahrradabstellanlagen montieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 0; Enthaltung: 8.

   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.16 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 11; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

 

Ö 7.3  
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Oberschöneweide, Keplerstr. 10 in 12459 Berlin zum Schuljahr 2020/2021
Enthält Anlagen
VIII/0908  
Ö 8  
Sondermittelantrag SM 19-27      
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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