Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Pöhls, alternativ: Herr Schleinitz)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 5     vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
Enthält Anlagen
VIII/0529  
Ö 5.2  
Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0632  
Ö 5.3  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 5.4  
Vorschulische Bildung gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0785  
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch (ff) und den JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.18 VIII_0785 Vorschulische Bildung gewaehrleisten (207 KB)    
   
    22.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule einstimmig (E:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: E; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    15.08.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0785

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um die vorschulische Bildung für Kinder, die keinen Kitaplatz erhalten haben bzw. bei denen eine Rückstellung für die Einschulung vorliegt, zu gewährleisten und die für die Beschulung notwendigen Grundlagen zu vermitteln. Hierzu wäre zu prüfen, ob diese vorschulische Bildung regelmäßig in ausgewählten Grundschulen im Hortbereich angesiedelt werden kann. Die Gruppengröße für die vorschulische Bildung sollte die Größe von zwölf Kindern nicht überschreiten. Im Rahmen dieser vorschulischen Bildung sollten die Kinder die Möglichkeit haben, am Mittagessen teilzunehmen.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Vorschulische Bildung gewährleisten und Sprachförderung sicherstellen

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die für Schule und Jugend zuständige Senatsverwaltung darauf aufmerksam zu machen, dass vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder mangels freier Kitaplätze oder Plätze in Sprachfördergruppen eingeschult werden müssen und gegenüber der Senatsverwaltung anzuregen, dass entsprechende Förderangebote für diese Kinder weiterentwickelt und im Bezirk bereitgestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    05.03.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0640/33/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vorschulische Bildung gewährleisten und Sprachförderung sicherstellen

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die für Schule und Jugend zuständige Senatsverwaltung darauf aufmerksam zu machen, dass vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder mangels freier Kitaplätze oder Plätze in Sprachfördergruppen eingeschult werden müssen und gegenüber der Senatsverwaltung anzuregen, dass entsprechende Förderangebote für diese Kinder weiterentwickelt und im Bezirk bereitgestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 10.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE bei Änderung des Titels i. g. F. beschlossen.

Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 12.09.2019      
Ö 6.1  
Kita- und Schulwegsicherheit verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0862  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV vom 14.11.2019      
Ö 7.1  
Gemeinschaftsschulstandort in Plänterwald stärken und ISS-Standort schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0938  
Ö 7.2  
Überprüfung des Bedarfs an Fahrradbügeln
Enthält Anlagen
VIII/0922  
Ö 7.3  
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Oberschöneweide, Keplerstr. 10 in 12459 Berlin zum Schuljahr 2020/2021
Enthält Anlagen
VIII/0908  
Ö 8  
Sondermittelantrag SM 19-27      
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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