Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Pöhls, alternativ: Herr Schleinitz)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 5     vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
Enthält Anlagen
VIII/0529  
Ö 5.2  
Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0632  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0632

Das Bezirksamt wird ersucht, Trinkwasserspender an allen staatlichen Schulen in Treptow-Köpenick kostenlos zur Verfügung zu stellen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.06.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:8:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.16 VIII_0632 Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Koepenick (386 KB)    
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    21.02.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis Vertagung: dafür: 7; dagegen: 3; Enthaltung: 1.

   
    27.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    21.03.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    27.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    02.05.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    08.05.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    23.05.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (1:8:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 8; Enthaltung: 1.

   
    02.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1.3 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - vertagt
   
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: 6; dagegen: 39; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis Antrag: dafür: 38; dagegen: 5; Enthaltung: 1.

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7.12 VIII_0632 Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Koepenick (9546 KB)    
Ö 5.3  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 5.4  
Vorschulische Bildung gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0785  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 12.09.2019      
Ö 6.1  
Kita- und Schulwegsicherheit verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0862  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV vom 14.11.2019      
Ö 7.1  
Gemeinschaftsschulstandort in Plänterwald stärken und ISS-Standort schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0938  
Ö 7.2  
Überprüfung des Bedarfs an Fahrradbügeln
Enthält Anlagen
VIII/0922  
Ö 7.3  
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Oberschöneweide, Keplerstr. 10 in 12459 Berlin zum Schuljahr 2020/2021
Enthält Anlagen
VIII/0908  
Ö 8  
Sondermittelantrag SM 19-27      
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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